Industriestraßenprogramm voranbringen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung zu erweitern, um die Verfahrensgeschwindigkeit des Industriestraßenprogramms zu erhöhen. Dies soll durch die Ausschreibung unbefristeter Stellen für Straßenentwurf und Straßenbau erreicht werden, um zeitnahe Stellenbesetzungen zu ermöglichen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Zwischenbericht: Vordringlich und für eine Verfahrensbeschleunigung weiterhin maßgeblich ist eine Erweiterung der Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung im Bereich Planung/Straßenentwurf.
Daher wird zusätzlich zur bereits dauerhaft laufenden Ausschreibung "Initiativbewerbung Bauwesen" weiteres Personal mithilfe einer Dauerausschreibung unbefristeter Stellen für die Bereiche Straßenentwurf und Straßenbau gesucht. Im Sinne des erwünschten Fortgangs der Industriestraßenprogrammpakete strebt der Magistrat zeitnahe Stellenbesetzungen aus dem Kreis geeigneter Bewerber:innen an.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 50Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Industriestraßenprogramm voranbringenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 18. Dezember 2023BB 473Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2024BB 441Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 10. Juni 2025Sie sind hierBB 214Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 129 WochenBB 470Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)