Industriestraßenprogramm voranbringen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung zu erweitern, um die Verfahrensgeschwindigkeit für das Industriestraßenprogramm zu erhöhen. Ziel ist es, geeignete Bewerber:innen zeitnah einzustellen, um die bevorstehenden Bauvorhaben voranzubringen.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Der Zwischenbericht vom 10.06.2025, B 214, ist weiterhin gültig. Darin hat sich der Magistrat wie folgt geäußert: "Vordringlich und für eine Verfahrensbeschleunigung weiterhin maßgeblich ist eine Erweiterung der Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßenbau und Erschließung im Bereich Planung/Straßenentwurf.
Daher wird zusätzlich zur bereits dauerhaft laufenden Ausschreibung "Initiativbewerbung Bauwesen" weiteres Personal mithilfe einer Dauerausschreibung unbefristeter Stellen für die Bereiche Straßenentwurf und Straßenbau gesucht. Im Sinne des erwünschten Fortgangs der Industriestraßenprogrammpakete strebt der Magistrat zeitnahe Stellenbesetzungen aus dem Kreis geeigneter Bewerber:innen an."
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 50Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Industriestraßenprogramm voranbringenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 18. Dezember 2023BB 473Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2024BB 441Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 10. Juni 2025BB 214Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 129 WochenBB 470Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht); CDU (= Votum im Ausschuss für Mobilität und Smart-City) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)