Industriestraßenprogramm voranbringen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Investitionsmittel zur Sanierung der Industriestraßen aufzubessern, um effizienter planen und arbeiten zu können. Dies ist notwendig, da die personellen Kapazitäten im Bereich Planung und Straßenentwurf erhöht werden müssen, um Projektstellen zu besetzen und Verfahrensabläufe zu beschleunigen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zwischenbericht: Grundsätzlich begrüßt der Magistrat eine Aufstockung der Investitionsmittel zur Sanierung der Industriestraßen. Vordringlich - und für eine Verfahrensbeschleunigung maßgeblicher - ist jedoch weiterhin eine Erhöhung der personellen Kapazitäten im Bereich Planung/Straßenentwurf.
Die bisher für vier Jahre geplante Projektstelle "Industriestraßen" konnte leider nicht besetzt werden, weswegen zusätzlich zur bereits dauerhaft laufenden Ausschreibung "Initiativbewerbung Bauwesen" eine neue Dauerausschreibung "EG 12-Planung und Bauleitung" veröffentlicht wurde. Der Magistrat erhofft sich dadurch zeitnah den erwünschten Vorgang im Industriestraßenprogramm "Paket 2".
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 50Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Industriestraßenprogramm voranbringenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 18. Dezember 2023BB 473Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2024Sie sind hierBB 441Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 10. Juni 2025BB 214Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 129 WochenBB 470Industriestraßenprogramm voranbringenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION