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Mehr Sauberkeit durch "Mehrweg"

Vorlagentyp: NRCDU
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einführung einer Förderrichtlinie "Mehrweg Frankfurt", um gastronomische Betriebe zu motivieren, auf Mehrwegverpackungen umzusteigen. Dies soll die Sauberkeit in Frankfurt verbessern und einen Beitrag zur Ressourcenschonung leisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Förderrichtlinie "Mehrweg Frankfurt" zu erlassen. Durch diese Richtlinie sollen gastronomische Betriebe einen Anreiz erhalten, sich bestehenden Mehrwegsystemen anzuschließen, um ihre "To Go"-Verpackungen entsprechend umzustellen.

Gleichzeitig startet der Magistrat eine Kampagne an hochfrequentierten Orten und Plätzen, an denen erfahrungsgemäß Speisen und Getränke konsumiert werden, um auch die Bürgerinnen und Bürger für Mehrwegsysteme zu interessieren und den Nutzen für Umwelt und Sauberkeit darzustellen.

Begründung

Jetzt, wo die helle und warme Jahreszeit begonnen hat, strömen die Menschen ins Freie. Sie beleben die Plätze, Parks und Grünanlagen der Stadt und halten sich dort gern auf. Zur Geselligkeit gehört auch das Verzehren von Getränken und Speisen. Viele davon werden in den umliegenden Gastronomiebetrieben gekauft oder bestellt. Dies ist zu befürworten, da somit auch die Frankfurter Gastronomie von dieser jahreszeitlichen Situation profitiert. Damit insbesondere "To Go"-Verpackungen aber nicht als Einwegverpackungen liegengelassen, arglos weggeworfen oder neben bereits überfüllte Abfallsammler gestellt werden, sind Mehrwegverpackungen ein unabdingbarer Bestandteil einer Sauberkeitsoffensive für Frankfurt. Außerdem wird damit ein Beitrag zur Ressourcenschonung erreicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2025Sie sind hier
    NRNR 1190Mehr Sauberkeit durch „Mehrweg“
    STVV-Antrag · CDU
  2. 11. August 2025Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 290Mehr Sauberkeit durch „Mehrweg“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 35 · 22.04.2025
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1190 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF-BIGVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONAfD
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG und Volt gegen CDU, Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie AfD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 35 · 24.04.2025
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1190 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF-BIGVolt
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTION
Sonstige:
AfD (Ablehnung)ÖkoLinX-ELF (Ablehnung)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, BFF-BIG und Volt gegen CDU, Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

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