Beteiligung des Ortsbeirates hier: Aufhebung beziehungsweise Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, § 8783
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Bericht des Magistrats vom 24.04.2006, B 210
Betreff:
Beteiligung des Ortsbeirates hier: Aufhebung beziehungsweise Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, § 8783
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10670
- OA 2220 OBR 5 -
Zu e):
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme an den Planungsverband zur Neuaufstellung des Regionalen Flächennutzungsplanes, die im Dezember 2004 der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vorgelegt wurde (Beschluss vom 16.12.2004, § 8382), lediglich drei Wohnbauflächen neu angemeldet (Nieder-Eschbach, Harheim Nord-Ost und Eschersheim-Nord). Die Fläche Harheim Nord-Ost wird aufgrund des Stadtverordneten-Beschlusses § 10723 vom 26.01.2006 wieder zurückgezogen.
Über die dort genannten Flächen hinaus hat es keine Anmeldungen, auch keine im Bereich des Ortsbeirates 5 gegeben.
Über die in der Stellungnahme zum Regionalen Flächennutzungsplan, Ziffer 6.1.4 (Seite 20) getroffene Feststellung hinaus "Wie sich die geplante Erweiterung des Flughafens sowie die zukünftige Änderung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm und die daran gekoppelte Anleitung zur Berechnung von Fluglärm (AZB) auf die Ausweisung von Wohnbauflächen auswirken wird, ist zurzeit noch nicht absehbar“ gibt es keine weiteren Erkenntnisse.
Nebenvorlage: Antrag vom 26.05.2006, OF 17/9 Anregung vom 08.06.2006, OA 59
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2005OFOF 857/5Was plant die Verwaltung in Bezug auf den Flächennutzungsplan?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Januar 2006OAOA 2220Was plant die Verwaltung in Bezug auf den Flächennutzungsplan? Vortrag des Magistrats vom 20.06.2005, M 121Anregung
- 24. April 2006Sie sind hierBB 210Beteiligung des Ortsbeirates hier: Aufhebung beziehungsweise Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2005, § 8783Magistratsbericht
- 26. Mai 2006OFOF 17/9Kein neues Baugebiet in Eschersheim Nord!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juni 2006OAOA 59Kein neues Baugebiet in Eschersheim-Nord! Bericht des Magistrats vom 24.04.2006, B 210Anregung
- 19. September 2006Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 968Kein neues Baugebiet in Eschersheim-Nord!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis), bei Enthaltung FDP und LINKE.WASG zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung), bei Enthaltung FDP und LINKE.WASG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 59 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 59 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE.WASG (= Zurückweisung) zu 2. zu a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX/E.L. (B 210 = Zurückweisung, OA 59 = Annahme) NPD (B 210 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 59 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 59 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 59 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) sowie NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung)