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Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereiche: alle Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

Vorlagentyp: B
FußverkehrGesundheit und Soziales
0 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren20 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 195

Betreff: Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereiche: alle Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341 - E 228/04 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 421/08 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 07.12.2011 Berichtstext siehe Anlage Anlage 1 (ca. 37 KB) Anlage 2 (ca. 52 KB) Anlage Bericht (ca. 115 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 13.04.2010, OF 651/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 19. März 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 195Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereiche: alle Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt
    Magistratsbericht
  2. 13. April 2010OFOF 651/4Frankfurt auf dem Wege zu einer barrierefreien StadtOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 14
Sitzung 41 · 12.04.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 43 · 12.04.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 13.04.2010
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 43 · 13.04.2010
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 41 · 13.04.2010
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 651/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Zurückweisung) bei Enthaltung LINKE. zu 2. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU und FDP (= Annahme)

OBR 7
Sitzung 42 · 13.04.2010
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 43 · 15.04.2010
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 41 · 16.04.2010
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 40 · 16.04.2010
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 16.04.2010
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 41 · 20.04.2010
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie WählerFraktionslos
Sonstige:
Linke (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos; LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 8
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 20.05.2010
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Holtz (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (= Kenntnis) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 27.05.2010
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 195 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Holtz

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 195 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerStv. Schenk
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und Stv. Schenk

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 22.03.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 195 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

PARLIS

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B_195_2010Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereiche: alle Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

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