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Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleisten

Vorlagentyp: B
60 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.04.2011, B 188

Betreff: Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleisten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9355 - NR 1724 CDU, GRÜNE und FDP, OA 1245/10 OBR 5, B 671/10 - Der Magistrat hat bereits zahlreiche Gespräche mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben geführt. Bisher lassen sich keine Anzeichen für Kündigungen von einzelnen Mietverhältnissen erkennen. Auch in der Vergangenheit wurden Vereine durch die beteiligten Dezernate unterstützt und bekommen entsprechende Räume je nach Verfügbarkeit zu einem günstigen Nutzungsentgelt überlassen. Entsprechend verhält es sich mit den weiteren Mietern, sofern sie an einer Anmietung von städtischen Liegenschaften interessiert sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2010NRNR 1724Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleistenSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 5. November 2010BB 671Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleistenMagistratsbericht
  3. 2. Dezember 2010OFOF 1213/5Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleistenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 3. Dezember 2010OAOA 1245Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671Anregung
  5. 8. April 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 60 Wochen
    BB 188Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleisten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

KAV
Sitzung 6 · 30.05.2011
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 1 · 31.05.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBunte
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Bunte Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 188 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Bunte (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Bunte und NDP (= Kenntnis)

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