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Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich die bisherigen Aktivitäten des Magistrats hinsichtlich der Verhandlungen mit der BIMA. Titel und Zwischenbericht stellen jedoch – anders als im Beschluss gefordert - nur auf Vereine, nicht auf andere Mieter der Bunker ab. Gerade für nicht in Vereinen organisierte Musiker und Bands stellen jedoch die Bunker häufig die einzigen Räumlichkeiten dar, die ohne Konflikte mit der Umgebung für Proben zu nutzen sind. Für diese Musiker können auch die angekündigten Vertragsänderungen hinsichtlich des Haftungsrechts erhebliche Schwierigkeiten aufwerfen. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat sich dringend auch für diese Mieter bei der BIMA zu verwenden und ggf. bei der Suche nach neuen geeigneten Räumlichkeiten zu unterstützen. Keep on rocking Frankfurt!

Inhalt

Antrag vom 02.12.2010, OF 1213/5

Betreff:

Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Unterstützung für die weitere Nutzung von Bunkern und ggf. die Hilfe bei der Suche nach Ersatzräumlichkeiten nicht nur Vereinen angedeihen zu lassen, sondern entsprechend der Beschlusslage vom 25.3.2010 auch den anderen Mietern.

Begründung:

Der Ortsbeirat begrüßt ausdrücklich die bisherigen Aktivitäten des Magistrats hinsichtlich der Verhandlungen mit der BIMA. Titel und Zwischenbericht stellen jedoch – anders als im Beschluss gefordert - nur auf Vereine, nicht auf andere Mieter der Bunker ab.

Gerade für nicht in Vereinen organisierte Musiker und Bands stellen jedoch die Bunker häufig die einzigen Räumlichkeiten dar, die ohne Konflikte mit der Umgebung für Proben zu nutzen sind.

Für diese Musiker können auch die angekündigten Vertragsänderungen hinsichtlich des Haftungsrechts erhebliche Schwierigkeiten aufwerfen.

Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat sich dringend auch für diese Mieter bei der BIMA zu verwenden und ggf. bei der Suche nach neuen geeigneten Räumlichkeiten zu unterstützen.

Keep on rocking Frankfurt!

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2010BB 671Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleistenMagistratsbericht
  2. 2. Dezember 2010Sie sind hier
    OFOF 1213/5Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Dezember 2010OAOA 1245Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671Anregung
  4. 8. April 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 188Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleistenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 48 · 03.12.2010
TO I, TOP 42
Angenommen
Anregung OA 1245 2010 1. Die Vorlage B 671 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1213/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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