Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 03.12.2010, OA 1245 entstanden aus Vorlage: OF 1213/5 vom 02.12.2010
Betreff: Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Unterstützung für die weitere Nutzung von Bunkern und gegebenenfalls die Hilfe bei der Suche nach Ersatzräumlichkeiten nicht nur Vereinen angedeihen zu lassen, sondern entsprechend dem Beschluss vom 25.03.2010, § 7845, auch den anderen Mietern.
Begründung: Der Ortsbeirat 5 begrüßt ausdrücklich die bisherigen Aktivitäten des Magistrats hinsichtlich der Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA). Titel und Zwischenbericht stellen jedoch, anders als im Beschluss vom 25.03.2010, § 7845, gefordert, nur auf Vereine, nicht auf andere Mieter der Bunker ab. Gerade für nicht in Vereinen organisierte Musiker und Bands stellen jedoch die Bunker häufig die einzigen Räumlichkeiten dar, die ohne Konflikte mit der Umgebung für Proben zu nutzen sind. Für diese Musiker können auch die angekündigten Vertragsänderungen hinsichtlich des Haftungsrechts erhebliche Schwierigkeiten aufwerfen. Der Ortsbeirat 5 bittet daher den Magistrat, sich dringend auch für diese Mieter bei der BIMA zu verwenden und gegebenenfalls bei der Suche nach neuen geeigneten Räumlichkeiten zu unterstützen. Keep on rocking Frankfurt! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2010BB 671Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleistenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2010OFOF 1213/5Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleistenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2010Sie sind hierOAOA 1245Nutzung von Bunkern nicht nur für Vereine weiter gewährleisten Bericht des Magistrats vom 05.11.2010, B 671Anregung
- 8. April 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 188Nutzung von Bunkern durch Vereine weiter gewährleistenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 671 = Kenntnis, OA 1245 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (B 671 = Kenntnis, OA 1245 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)