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Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen

Vorlagentyp: B
3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.03.2011, B 170

Betreff: Neubau der Unterführung Alte Falterstraße zur Waldschulstraße: Die Errichtung von zusätzlichen Rampen ist zu ermöglichen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9194 - NR 2111 LINKE., OA 393/07 OBR 6, l. B 616/10 - Dem barrierefreien Ausbau der Unterführung mit Aufzügen und ohne Rampen hatte die Stadtverordnetenversammlung bereits am 14.12.2006, § 1205, zugestimmt. Der Prüfauftrag zur Integration von Rampen beiderseits der Unterführung in Verbindung mit dem barrierefreien Umbau der Station Frankfurt-Griesheim gem. OA 393 vom 22.05.2007 ist abgeschlossen. Das Ergebnis wurde dem OBR 6 in seiner Sitzung am 08.02.2011 vorgestellt. Der OBR 6 hat den Magistrat mit der OM 4981 vom 08.02.2011 gebeten, den Umbau der Unterführung ohne Rampen weiter zu verfolgen. Aufgrund der o. a. Beschlusslage (§ 1205 vom 14.12.2006 und OM 4981 - OBR 6 - vom 08.02.2011) wird der Magistrat die Ausführungsplanung in die Wege leiten. Zu den Stationen Griesheim und Höchst steht der Magistrat in engem Kontakt mit der Bahn AG. In der Zwischenzeit fanden öffentliche Veranstaltungen mit der Bahn AG statt. Den Mitarbeitern der Bahn AG wurden sehr deutlich die Defizite beider Stationen vorgetragen. Der Magistrat will diese Systematik fortsetzen. Der Bahn AG werden zu konkreten Stationen und Einrichtungen die Zustände vorgetragen. Hierzu ist es hilfreich, wenn die Bürger/-innen bei öffentlichen Veranstaltungen Gelegenheit erhalten, unmittelbar den Mitarbeiter/-innen der DB ihre Feststellungen und Eindrücke zu schildern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. März 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2111 zurück — STVV-Antrag von LINKE., beschlossen am 6. Dezember 2010. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 1 · 03.05.2011
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 170 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 170 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 170 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung)

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