(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163
Betreff: (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 383/18 - Zwischenbericht: Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens hat ein Erörterungstermin stattgefunden. Aus diesem Termin hat sich weiterer Überarbeitungsbedarf an den Planunterlagen ergeben. Die Planfeststellungsunterlagen werden daher derzeit überarbeitet und anschließend erneut mit den Betroffenen abgestimmt. Die abgestimmten Unterlagen werden anschließend erneut dem Regierungspräsidium Darmstadt zur weiteren Bearbeitung zugeleitet.Nebenvorlage: Anregung vom 14.06.2019, OA 415 Antrag vom 27.05.2019, OF 219/15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2017OFOF 74/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Februar 2017OAOA 118(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenAnregung
- 24. Juli 2017BB 230(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 8. Dezember 2017BB 398(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 18. Mai 2018BB 148(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 3. Dezember 2018BB 383(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 13. Mai 2019Sie sind hierBB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 27. Mai 2019OFOF 219/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Juni 2019OAOA 415(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163Anregung
- 22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 423(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (B 163 Kenntnis, OA 415 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren)