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(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Wieder muss der Ortsbeirat mit Enttäuschung feststellen, dass der Ausbau des (Schul-) Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach wieder weiter in die Zukunkft geschoben wird. Dies ist nicht mehr tragbar vor dem Hintergund, dass - Planungen dazu bereits seit mindestens 1986 vorliegen. - Die jetzige Planung sich auch bereits seit vielen Jahren dahinschleppt und bei der Bevölkerung als unglaubwürdig empfunden wird. - Die Diskussion und Umsetzung zum Ausbau von Radwegen auch in Frankfurt in den letzten Jahren deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Der Ortbeirat möge beschließen: Die Stadterordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, den Magistrat aufzufordern, die Umsetzung des (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder- Erlenbach mit Hochdruck voranzutreiben und auf dafür Sorge zu tragen, dass das Regierungspräsidium sich dieser Aufgabe mit entschprechenden Zeitdruck annimmt. Begründung: Das unwürdige planerische Verzögerungsspiel muss endlich zu Gunsten von Radfahren (und Fußgängern) ein Ende finden.

Inhalt

Antrag vom 27.05.2019, OF 219/15

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Wieder muss der Ortsbeirat mit Enttäuschung feststellen, dass der Ausbau des (Schul-) Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach wieder weiter in die Zukunkft geschoben wird. Dies ist nicht mehr tragbar vor dem Hintergund, dass - Planungen dazu bereits seit mindestens 1986 vorliegen. - Die jetzige Planung sich auch bereits seit vielen Jahren dahinschleppt und bei der Bevölkerung als unglaubwürdig empfunden wird. - Die Diskussion und Umsetzung zum Ausbau von Radwegen auch in Frankfurt in den letzten Jahren deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Der Ortbeirat möge beschließen: Die Stadterordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, den Magistrat aufzufordern, die Umsetzung des (Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder- Erlenbach mit Hochdruck voranzutreiben und auf dafür Sorge zu tragen, dass das Regierungspräsidium sich dieser Aufgabe mit entschprechenden Zeitdruck annimmt.

Begründung: Das unwürdige planerische Verzögerungsspiel muss endlich zu Gunsten von Radfahren (und Fußgängern) ein Ende finden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2019BB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  2. 27. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 219/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. Juni 2019OAOA 415(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung OA 415 2019 1. Die Vorlage B 163 dient unter Hinweis auf OA 415 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 219/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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