(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung vom 14.06.2019, OA 415 entstanden aus Vorlage: OF 219/15 vom 27.05.2019
Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163 Wieder muss der Ortsbeirat mit Enttäuschung feststellen, dass der Ausbau des (Schul-) Radweges Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach weiter in die Zukunft geschoben wird. Dies ist vor dem Hintergrund nicht mehr tragbar, dass - Planungen dazu bereits seit mindestens 1986 vorliegen, - die jetzige Planung sich auch bereits seit vielen Jahren dahinschleppt und bei der Bevölkerung als unglaubwürdig empfunden wird, - die Diskussion und Umsetzung zum Ausbau von Radwegen auch in Frankfurt in den letzten Jahren deutlich an Fahrt aufgenommen hat. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Umsetzung des (Schul-) Radwegs Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach mit Hochdruck voranzutreiben und auch dafür Sorge zu tragen, dass das Regierungspräsidium sich dieser Aufgabe mit entsprechendem Zeitdruck annimmt.
Begründung: Das unwürdige planerische Verzögerungsspiel muss endlich zugunsten von Radfahrern (und Fußgängern) ein Ende finden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Mai 2019BB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 27. Mai 2019OFOF 219/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Juni 2019Sie sind hierOAOA 415(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 163Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (B 163 Kenntnis, OA 415 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren)