(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung vom 10.02.2017, OA 118 entstanden aus Vorlage: OF 74/15 vom 23.01.2017
Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob der bereits für das Jahr 2016 angekündigte Planfeststellungsbeschluss seitens des RP Darmstadt für den Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zwischenzeitlich vorliegt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Radweges zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach unverzüglich und mit hoher Priorität nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses einzuleiten, die erforderlichen Grundstücksflächen zu erwerben bzw. vorzeitig in den Besitzstand der Stadt einzuweisen und zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang zu geben. Begründung: Vor dem Hintergrund des aktuellen Busfahrerstreiks, der beispielsweise eine komplette Abkoppelung des Busverkehrs im ÖPNV von Nieder-Erlenbach in die angrenzenden Stadtteile bedeutete, wurde der dringende Bedarf einer sicheren Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach erneut sehr deutlich. Weitere Verzögerungen bei der seit 2006 vorhandenen Planung dieses Projektes sind daher zu vermeiden. Viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Schülerinnen und Schüler aus Nieder-Erlenbach, waren während des Streiks gezwungen, fußläufig oder mit dem Fahrrad auf der Straße (Fahrbahn) diesen nicht ganz sicheren und unbeleuchteten Streckenabschnitt zu benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2017OFOF 74/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Februar 2017Sie sind hierOAOA 118(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenAnregung
- 24. Juli 2017BB 230(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 8. Dezember 2017BB 398(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 18. Mai 2018BB 148(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 3. Dezember 2018BB 383(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 13. Mai 2019BB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 423(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL