Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

Vorlagentyp: OA
148 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung vom 10.02.2017, OA 118 entstanden aus Vorlage: OF 74/15 vom 23.01.2017

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob der bereits für das Jahr 2016 angekündigte Planfeststellungsbeschluss seitens des RP Darmstadt für den Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zwischenzeitlich vorliegt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Radweges zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach unverzüglich und mit hoher Priorität nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses einzuleiten, die erforderlichen Grundstücksflächen zu erwerben bzw. vorzeitig in den Besitzstand der Stadt einzuweisen und zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang zu geben. Begründung: Vor dem Hintergrund des aktuellen Busfahrerstreiks, der beispielsweise eine komplette Abkoppelung des Busverkehrs im ÖPNV von Nieder-Erlenbach in die angrenzenden Stadtteile bedeutete, wurde der dringende Bedarf einer sicheren Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach erneut sehr deutlich. Weitere Verzögerungen bei der seit 2006 vorhandenen Planung dieses Projektes sind daher zu vermeiden. Viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Schülerinnen und Schüler aus Nieder-Erlenbach, waren während des Streiks gezwungen, fußläufig oder mit dem Fahrrad auf der Straße (Fahrbahn) diesen nicht ganz sicheren und unbeleuchteten Streckenabschnitt zu benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2017OFOF 74/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Februar 2017Sie sind hier
    OAOA 118(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
    Anregung
  3. 24. Juli 2017BB 230(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  4. 8. Dezember 2017BB 398(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  5. 18. Mai 2018BB 148(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  6. 3. Dezember 2018BB 383(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  7. 13. Mai 2019BB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  8. 22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 423(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 14.03.2017
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage OA 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 13
Sitzung 10 · 14.03.2017
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage OA 118 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 23.03.2017
TO II, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage OA 118 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen