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(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen

Vorlagentyp: B
148 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2018, B 383

Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1222 - OA 118/17 OBR 15, B 148/18 - Zwischenbericht: Das Planfeststellungsverfahren konnte noch nicht abgeschlossen werden. Im Zuge der Offenlage wurden zahlreiche Einwände vorgetragen. Die Erwiderungen der Stadt Frankfurt am Main zu den Einwendungen der Betroffenen sind Ende Mai 2018 an das Regierungspräsidium Darmstadt übersandt worden. Dort wird nun das weitere Verfahren federführend betreut. Derzeit befindet sich die Stadt mit dem Regierungspräsidium im Austausch über die eingegangenen Unterlagen. Im Rahmen der Erwiderungen hat die Stadt Frankfurt einige Unterlagen überarbeitet, die hiervon betroffenen Träger öffentlicher Belange sind jetzt aufgefordert ihre Stellungnahmen zu überprüfen und ggf. zu ändern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2017OFOF 74/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Februar 2017OAOA 118(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenAnregung
  3. 24. Juli 2017BB 230(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  4. 8. Dezember 2017BB 398(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  5. 18. Mai 2018BB 148(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  6. 3. Dezember 2018Sie sind hier
    BB 383(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
    Magistratsbericht
  7. 13. Mai 2019BB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
  8. 22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 423(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 13
Sitzung 28 · 15.01.2019
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 28 · 18.01.2019
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 383 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 97
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 383 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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