(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen, ob der bereits für das Jahr 2016 angekündigte Planfeststellungsbeschluss seitens des RP Darmstadt für den Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zwischenzeitlich vorliegt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Radweges zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach unverzüglich und mit hoher Priorität nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses einzuleiten, die erforderlichen Grundstücksflächen zu erwerben bzw. vorzeitig in den Besitzstand der Stadt einzuweisen und zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang zu geben. Begründung: Vor dem Hintergrund des aktuellen Busfahrerstreiks, der beispielsweise eine komplette Abkoppelung des Busverkehrs im ÖPNV von Nieder-Erlenbach in die angrenzenden Stadtteile bedeutete, wurde der dringende Bedarf an eine sichere Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach erneut sehr deutlich. Weitere Verzögerungen der seit 2006 vorhandenen Planung dieses Projektes sind daher zu vermeiden. Viele Bürger/innen, insbesondere Schüler/innen aus Nieder-Erlenbach waren während des Streiks gezwungen, fußläufig oder mit dem Fahrrad auf der Straße (Fahrbahn) diesen nicht ganz sicheren und unbeleuchteten Streckenabschnitt zu benutzen.
Inhalt
Antrag vom 23.01.2017, OF 74/15
Betreff: (Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, mitzuteilen, ob der bereits für das Jahr 2016 angekündigte Planfeststellungsbeschluss seitens des RP Darmstadt für den Radweg zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach zwischenzeitlich vorliegt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Ausbau des Radweges zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach unverzüglich und mit hoher Priorität nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses einzuleiten, die erforderlichen Grundstücksflächen zu erwerben bzw. vorzeitig in den Besitzstand der Stadt einzuweisen und zeitnah eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang zu geben.
Begründung: Vor dem Hintergrund des aktuellen Busfahrerstreiks, der beispielsweise eine komplette Abkoppelung des Busverkehrs im ÖPNV von Nieder-Erlenbach in die angrenzenden Stadtteile bedeutete, wurde der dringende Bedarf an eine sichere Radwegeverbindung zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach erneut sehr deutlich. Weitere Verzögerungen der seit 2006 vorhandenen Planung dieses Projektes sind daher zu vermeiden. Viele Bürger/innen, insbesondere Schüler/innen aus Nieder-Erlenbach waren während des Streiks gezwungen, fußläufig oder mit dem Fahrrad auf der Straße (Fahrbahn) diesen nicht ganz sicheren und unbeleuchteten Streckenabschnitt zu benutzen.Beratung im Ortsbeirat: 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2017Sie sind hierOFOF 74/15(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Februar 2017OAOA 118(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenAnregung
- 24. Juli 2017BB 230(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 8. Dezember 2017BB 398(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 18. Mai 2018BB 148(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 3. Dezember 2018BB 383(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 13. Mai 2019BB 163(Schul-)Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
- 22. November 2019Antwort des Magistrats · nach 148 WochenBB 423(Schul-) Radweg Nieder-Eschbach - Nieder-Erlenbach endlich ausbauenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme