Das Bahnhofsviertel braucht eine Zukunftsperspektive
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.03.2004, B 136
Betreff:
Das Bahnhofsviertel braucht eine Zukunftsperspektive
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6206
- NR 1001 GRÜNE, OA 1212 OBR 1 -
Zwischenbericht:
Zur Beseitigung der Leerstände im Bahnhofsviertel hat der Magistrat eine Arbeitsgruppe eingerichtet.
Eine Bestandsaufnahme der im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung genannten sowie weiterer leerstehender Liegenschaften ist erfolgt.
Derzeit wird innerhalb der Arbeitsgruppe und in Gesprächen mit den Eigentümern der betreffenden Liegenschaften geprüft, mit welchen verwaltungsrechtlichen Mitteln und Fördermöglichkeiten die Leerstände beseitigt werden können.
Mit dem Magistratsbericht B 992 vom 05.12.2003, der sich derzeit im parlamentarischen Verfahren befindet, wird vorgeschlagen, für wohnungswirtschaftliche Maßnahmen im Bahnhofsviertel, Mittel aus dem Veräußerungserlös der städtischen FSG Anteile zur Verfügung zu stellen.
Zur Vergabe dieser Mittel für Maßnahmen der Modernisierung, Wohnumfeldverbesserung und Gestaltung von Straßen und Plätzen erarbeitet der Magistrat die erforderliche Richtlinie.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2003OFOF 581/1Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. März 2003OAOA 1212Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?Anregung
- 12. Mai 2003NRNR 1001Das Bahnhofsviertel braucht eine ZukunftsperspektiveSTVV-Antrag · GRÜNE
- 1. März 2004Sie sind hierBB 136Das Bahnhofsviertel braucht eine ZukunftsperspektiveMagistratsbericht
- 10. September 2004BB 623Das Bahnhofsviertel braucht eine ZukunftsperspektiveMagistratsbericht
- 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 114Das Bahnhofsviertel braucht eine Zukunftsperspektive Stand der Arbeitsgruppe BahnhofsviertelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Absätze 1 bis 4 Kenntnis, Absatz 5 Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Absätze 1 bis 4: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Absatz 5: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) Protokollerklärung der GRÜNEN: Die Vorlage B 136, 1. bis 4. Absatz, wird zur Kenntnis genommen. Der 5. Absatz wird unter Hinweis auf den gemeinsamen Etat-Antrag des Viererbündnisses, E 1011 vom 15.12.2003, der Wohnraum und Denkmalschutz, nicht aber die Gestaltung von Straßen und Plätzen zum Gegenstand hat, zurückgewiesen. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und PDS (= Kenntnis)