Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?

Vorlagentyp: OA
104 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren12 SitzungenAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Während allenthalben bedauert wird, dass zu wenig neuer Wohnraum gebaut wird, sind für das Bahnhofsviertel gravierende Wohnungsleerstände zu verzeichnen. Ein Spaziergang von engagierten Mitgliedern des "Fördervereins Bahnhofsviertel e.V." brachte am 9. Februar 2003 wieder einmal zu Tage, dass im Bahnhofsviertel nicht nur einzelne Etagen und Häuser leer stehen, sondern ganze Straßenzüge. Vor allem der Abschnitt Moselstraße zwischen Nidda- und Taunusstraße demonstriert, wie sehr diese Leerstände der Verwahrlosung des Stadtteils Vorschub leisten. Zu befürchten ist ein sich dadurch verstärkender Abwanderungsdruck und auch ein weiterer Verfall der nahräumlichen Versorgungsstruktur. Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden. Das Bahnhofsviertel, ursprünglich einmal auf 11.000 Einwohner ausgelegt, hat allein in den 90er Jahren fast die Hälfte seiner Wohnbevölkerung verloren (von 4.500 auf 2.400 Einwohner). Ein Gutteil der Hausbesitzer ist offensichtlich nicht an Wohnraum-, sondern an gewerblicher Vermietung interessiert und spekuliert auf lukrativere Büromieten, die sich allerdings angesichts eines stadtweiten Büroflächenüberangebots von zirka 1.000.000 qm auf absehbare Zeit kaum realisieren lassen dürften. Der Magistrat möge daher bekunden, wie er die oft genug proklamierte Absicht, die Wohnfunktion in innenstadtnahen Wohngebieten im Allgemeinen und im Bahnhofsviertel im Besonderen zu stärken, umzusetzen gedenkt. Dem Magistrat kann – auf Wunsch – von der antragstellenden Fraktion eine CD zur Verfügung gestellt werden, auf der die Situation fotografisch dokumentiert ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 12.05.2003, NR 1001 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.03.2004, B 136 Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 623 Bericht des Magistrats vom 04.02.2005, B 114 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 19.03.2003 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 29.04.2003, TO I, TOP 21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.05.2003, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.05.2003, TO I, TOP 6 Beschluss:
  6. Die Vorlage OA 1212 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2.
    • a)Die Vorlage NR 1001 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Lehr, Vowinckel, Volpp, Sauer, Sautner und Rinn dienen zur Kenntnis. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 27.05.2003, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  9. Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (OA 1212 = Annahme)
  13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.06.2003, TO I, TOP 23 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  14. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.06.2003, TO II, TOP 42 Beschluss:
  19. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  23. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.07.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  24. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  25. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.2003, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  29. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  33. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.09.2003, TO I, TOP 47 Beschluss: nicht auf TO
  34. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.09.2003, TO I, TOP 30 Beschluss: nicht auf TO
  39. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1212 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.
  40. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1001 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.10.2003, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  44. Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  45. Der Vorlage NR 1001 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  46. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  47. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (OA 1212 und NR 1001 = Annahme)
  48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.10.2003, TO II, TOP 42 Beschluss:
  49. Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage NR 1001 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  51. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  52. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 5267,
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.05.2003 § 5523,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.06.2003 § 6206,
  55. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.10.2003 Aktenzeichen: 64 0

Inhalt

Anregung vom 11.03.2003, OA 1212

entstanden aus Vorlage: OF 581/1 vom 09.02.2003

Betreff:

Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, für jedes in der Tabelle aufgeführte Objekt zu prüfen und zu berichten,

a) was er zu unternehmen gedenkt

b) was er bereits unternommen hat

c) ob konkrete Absichten (Bauvoranfrage, Bauantrag) der betreffenden Eigentümer bestehen,

um folgende Wohnungsleerstände im Bahnhofsviertel zu beseitigen:

Adresse

Zustand

Moselstraße 44

Leerstand, bzw. fast Leerstand

Moselstraße 46

Leerstand, bzw. fast Leerstand

Moselstraße 48

Leerstand, bzw. fast Leerstand

Moselstraße 45

Leerstand, bzw. fast Leerstand

Moselstraße 39

Völlig herunter gekommen

Moselstraße 34

Leerstand, Schild "zu vermieten“ am Eingang

Moselstraße 32

Leerstand, abgesehen vom EG

Moselstraße 52

Leerstand, bzw. fast Leerstand

Moselstraße/Münchener Straße 38

Leerstand

Münchener Straße 37

Leerstand, bzw. fast Leerstand

Münchener Straße 23

Fast Leerstand (Schild "Büroraumvermietung“ in einer der oberen Etagen)

Weserstraße 14

Leerstand

Weserstraße 16

Leerstand

Weserstraße/Kaiserstraße 51

Leerstand

Kaiserstraße 75, 77

Leerstand

Begründung:

Während allenthalben bedauert wird, dass zu wenig neuer Wohnraum gebaut wird, sind für das Bahnhofsviertel gravierende Wohnungsleerstände zu verzeichnen. Ein Spaziergang von engagierten Mitgliedern des "Fördervereins Bahnhofsviertel e.V." brachte am 9. Februar 2003 wieder einmal zu Tage, dass im Bahnhofsviertel nicht nur einzelne Etagen und Häuser leer stehen, sondern ganze Straßenzüge.

Vor allem der Abschnitt Moselstraße zwischen Nidda- und Taunusstraße demonstriert, wie sehr diese Leerstände der Verwahrlosung des Stadtteils Vorschub leisten. Zu befürchten ist ein sich dadurch verstärkender Abwanderungsdruck und auch ein weiterer Verfall der nahräumlichen Versorgungsstruktur. Dieser Entwicklung muss Einhalt geboten werden.

Das Bahnhofsviertel, ursprünglich einmal auf 11.000 Einwohner ausgelegt, hat allein in den 90er Jahren fast die Hälfte seiner Wohnbevölkerung verloren (von 4.500 auf 2.400 Einwohner). Ein Gutteil der Hausbesitzer ist offensichtlich nicht an Wohnraum-, sondern an gewerblicher Vermietung interessiert und spekuliert auf lukrativere Büromieten, die sich allerdings angesichts eines stadtweiten Büroflächenüberangebots von zirka 1.000.000 qm auf absehbare Zeit kaum realisieren lassen dürften.

Der Magistrat möge daher bekunden, wie er die oft genug proklamierte Absicht, die Wohnfunktion in innenstadtnahen Wohngebieten im Allgemeinen und im Bahnhofsviertel im Besonderen zu stärken, umzusetzen gedenkt.

Dem Magistrat kann – auf Wunsch – von der antragstellenden Fraktion eine CD zur Verfügung gestellt werden, auf der die Situation fotografisch dokumentiert ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Nebenvorlage: Antrag vom 12.05.2003, NR 1001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Februar 2003OFOF 581/1Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. März 2003Sie sind hier
    OAOA 1212Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?
    Anregung
  3. 1. März 2004BB 136Das Bahnhofsviertel braucht eine ZukunftsperspektiveMagistratsbericht
  4. 10. September 2004BB 623Das Bahnhofsviertel braucht eine ZukunftsperspektiveMagistratsbericht
  5. 4. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 104 WochenBB 114Das Bahnhofsviertel braucht eine Zukunftsperspektive Stand der Arbeitsgruppe BahnhofsviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.05.2003
TO I, TOP 44
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 15.05.2003
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OA 1212 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. a) Die Vorlage NR 1001 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dr. Lehr, Vowinckel, Volpp, Sauer, Sautner und Rinn dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 26
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (OA 1212 = Annahme)PDS (OA 1212 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (OA 1212 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 12.06.2003
TO I, TOP 23
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 42
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 07.07.2003
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage OA 1212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1001 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1212 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 1001 wird auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 06.10.2003
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1001 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
PDS (OA 1212 und NR 1001 = Annahme)BFF (OA 1212 und NR 1001 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (OA 1212 und NR 1001 = Annahme)E.l (OA 1212 und NR 1001 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (OA 1212 und NR 1001 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 16.10.2003
TO II, TOP 42
Angenommen
1. Der Vorlage OA 1212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1001 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_1212_2003Ungeahnte Wohnungsreserven im Bahnhofsviertel - was wird getan, damit dort wieder gewohnt wird?

Diese Vorlage verweist auf