Das Bahnhofsviertel braucht eine Zukunftsperspektive

Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 623

Betreff:

Das Bahnhofsviertel braucht eine Zukunftsperspektive

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6206

- NR 1001 GRÜNE, OA 1212 OBR 1, B 136/04 -

Zwischenbericht:

Wie im Zwischenbericht B 136 vom 01.03.04 dargestellt, hat der Magistrat zur Beseitigung der Leerstände im Bahnhofsviertel eine Arbeitsgruppe mit Mitarbeitern von Stadtplanungsamt, Bauaufsicht und Amt für Wohnungswesen eingerichtet. Federführend ist das Planungsdezernat.

Eine Bestandsaufnahme der in der Anregung OA 1212 vom 11.03.2003 genannten sowie weiterer leerstehender Liegenschaften ist erfolgt.

Mit den Eigentümern der betroffenen Liegenschaften wurden Gespräche geführt und einige Leerstände konnten bereits beseitigt werden. Für die anderen Liegenschaften wird innerhalb der Arbeitsgruppe und in Gesprächen mit den Eigentümern weiter geprüft, mit welchen verwaltungsrechtlichen Mitteln die Leerstände beseitigt werden können.

Mittel, die aus dem Veräußerungserlös der städtischen FSG Anteile zur Verfügung stehen, werden für wohnungswirtschaftliche Maßnahmen im Bahnhofsviertel zur Verfügung gestellt.

Zur Vergabe dieser Mittel für Maßnahmen der Modernisierung, Wohnumfeldverbesserung auf privaten und öffentlichen Flächen erarbeitet der Magistrat die erforderliche Richtlinie. Die Vorlage der Richtlinie ist für das 4. Quartal 2004 vorgesehen.