Planunterlagen für zusätzlichen Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134
Betreff: Planunterlagen für zusätzlichen Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 664 - NR 75/11 CDU und GRÜNE - Im Rahmen der 4. Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadtverordnetenversammlung am 01.11.2011 hat das Amt für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt (ASV Frankfurt) den aktuellen Sachstand über die bestehende und geplante aktive Lärmschutzanlagen im Bereich Bornheim und Seckbach entlang der BAB 661 vorgestellt. Anlage 1 (ca. 4,8 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 16.04.2012, OA 177 Anregung vom 08.05.2012, OA 192 Anregung vom 08.05.2012, OA 193 Anregung vom 08.05.2012, OA 194 Antrag vom 15.04.2012, OF 109/11 Antrag vom 16.04.2012, OF 110/11 Antrag vom 23.04.2012, OF 127/4 Antrag vom 23.04.2012, OF 128/4 Antrag vom 24.04.2012, OF 129/4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. März 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 75 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 29. August 2011. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. 5 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; bei Enthaltung 1 SPD zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177 und OA 192 bis OA 194 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz)