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Planunterlagen für zusätzlichen Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen

Vorlagentyp: B
Verkehr und StraßeSport, Freizeit und Bäder
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134

Betreff: Planunterlagen für zusätzlichen Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.09.2011, § 664 - NR 75/11 CDU und GRÜNE - Im Rahmen der 4. Sitzung des Verkehrsausschusses der Stadtverordnetenversammlung am 01.11.2011 hat das Amt für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt (ASV Frankfurt) den aktuellen Sachstand über die bestehende und geplante aktive Lärmschutzanlagen im Bereich Bornheim und Seckbach entlang der BAB 661 vorgestellt. Anlage 1 (ca. 4,8 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 16.04.2012, OA 177 Anregung vom 08.05.2012, OA 192 Anregung vom 08.05.2012, OA 193 Anregung vom 08.05.2012, OA 194 Antrag vom 15.04.2012, OF 109/11 Antrag vom 16.04.2012, OF 110/11 Antrag vom 23.04.2012, OF 127/4 Antrag vom 23.04.2012, OF 128/4 Antrag vom 24.04.2012, OF 129/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. März 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 75 zurück — STVV-Antrag von CDU, GRÜNE, beschlossen am 29. August 2011. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 10 · 16.04.2012
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Anregung OA 177 2012 1. a) Die Vorlage B 134 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 177 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 109/11 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 110/11 wird als gemeinsamer Antrag von SPD und GRÜNEN mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Punkt ergänzt wird: "Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat alle ergänzten Unterlagen und Karten zur Verfügung zustellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
5 SPDCDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 5 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER; bei Enthaltung 1 SPD zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 10 · 17.04.2012
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Vorlage B 134 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

OBR 4
Sitzung 11 · 08.05.2012
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung OA 192 2012 Anregung OA 193 2012 Anregung OA 194 2012 1. a) Die Vorlage B 134 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 192/12 OBR 4, OA 193/12 OBR 4 und OA 194/12 OBR 4 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 127/4 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 128/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 129/4 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
Linke (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177 und OA 192 bis OA 194 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177 und OA 192 bis OA 194 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2012
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkePiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)NPD (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)REP (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 31.05.2012
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkePiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz)

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