Planunterlagen für zusätzlichen Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung den neuesten Stand der Lärmschutzplanungen für das Bauvorhaben Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch in Erfahrung zu bringen und den aktuellen Sachstand, insbesondere Art und Höhe der Lärmschutzwände im Verkehrsausschuss vorstellen zu lassen. Begründung: Nach Ankündigung der Landesregierung werden derzeit die Planungen für den Lärmschutz im Rahmen des Bauvorhabens Riederwaldtunnel überarbeitet. Bei dem sensiblen Thema Lärm besteht ein großes Informationsbedürfnis der betroffenen Bürgerinnen und Bürger.
Inhalt
Antrag vom 29.08.2011, NR 75
Betreff: Planunterlagen für zusätzlichen Lärmschutz am Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch der Stadtverordnetenversammlung vorstellen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, bei der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung den neuesten Stand der Lärmschutzplanungen für das Bauvorhaben Riederwaldtunnel/Autobahndreieck Erlenbruch in Erfahrung zu bringen und den aktuellen Sachstand, insbesondere Art und Höhe der Lärmschutzwände im Verkehrsausschuss vorstellen zu lassen.
Begründung: Nach Ankündigung der Landesregierung werden derzeit die Planungen für den Lärmschutz im Rahmen des Bauvorhabens Riederwaldtunnel überarbeitet. Bei dem sensiblen Thema Lärm besteht ein großes Informationsbedürfnis der betroffenen Bürgerinnen und Bürger.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. August 2011 brachten CDU, GRÜNE diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.09.2011 im Stadtverordnetenversammlung angenommen. Der Magistrat antwortete am 19. März 2012 mit dem Bericht B 134. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 29 Wochen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP