Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Planunterlagen Lärmschutz Autobahndreieck Erlenbruch Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134

Vorlagentyp: OA
Verkehr und StraßeWohnenSport, Freizeit und Bäder
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 08.05.2012, OA 193 entstanden aus Vorlage: OF 128/4 vom 23.04.2012

Betreff: Planunterlagen Lärmschutz Autobahndreieck Erlenbruch Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134 Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.08.2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 134 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, den Sachstand über bestehende und geplante Lärmschutzanlagen im Bereich Ostend und Bornheim sowohl der Stadtverordnetenversammlung wie auch den Ortsbeiräten - hier dem Ortsbeirat 4 - umfangreicher und inhaltlich vorzustellen beziehungsweise zugänglich zu machen. Dabei soll dargelegt werden, wieweit durch diese Maßnahmen eine Lärmminderung erreicht werden kann und welche Lärmausbreitung künftig zu erwarten ist. Der Neubaubereich New Atterberry muss dabei einbezogen werden. Der Bericht und die Berechnungen sollten zeigen, mit welchem Lärmaufkommen nach Fertigstellung der A 661 und der Lärmschutzanlagen auf Basis des geschätzten Verkehrsaufkommens in 2025 zu rechnen ist. Begründung: Der Ortsbeirat ist immer wieder mit Beschwerden der Anwohner konfrontiert, weil die Lärmbelastung um die A 661 sehr hoch ist und durch den Ausbau um weitere Spuren wie auch den Bau des Riederwaldtunnels weiter steigen wird. Insofern hält er es für unerlässlich, auch inhaltlich über die Maßnahmen informiert zu sein. Der Bericht darüber, dass die Planungen im Verkehrsausschuss vorgestellt wurden, hilft in der Debatte mit Bürgern, die sich mit gutem Grund beschweren, nicht weiter. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2012OFOF 128/4Planunterlagen Lärmschutz Autobahndreieck ErlenbruchOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 8. Mai 2012Sie sind hier
    OAOA 193Planunterlagen Lärmschutz Autobahndreieck Erlenbruch Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134
    Anregung
  3. 14. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 35Planunterlagen Lärmschutz Autobahndreieck ErlenbruchMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 55
Angenommen
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Piraten
Sonstige:
Linke (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177 und OA 192 bis OA 194 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiraten
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiraten
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177 und OA 192 bis OA 194 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2012
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkePiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)NPD (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)REP (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 31.05.2012
TO II, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkePiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARLNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 193 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_193_2012Planunterlagen Lärmschutz Autobahndreieck Erlenbruch Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134

Diese Vorlage verweist auf