Mehr Information beim Thema Lärmschutzmaßnahmen A.661 Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 16.04.2012, OA 177 entstanden aus Vorlage: OF 110/11 vom 16.04.2012
Betreff: Mehr Information beim Thema Lärmschutzmaßnahmen A 661 Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134, wird als Zwischenbericht zu Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht um die Karten der Lärmausbreitungsberechnung, ohne und mit Realisierung des zusätzlichen Lärmschutzes, zu ergänzen. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, den Bericht mit den Daten der Rechenparameter wie Verkehrsaufkommen, Geschwindigkeit, Flüsterasphalt und so weiter zu vervollständigen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat alle ergänzten Unterlagen und Karten zur Verfügung zu stellen. Begründung: Der Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134, ist leider nur sehr dürftig aufbereitet worden und beinhaltet auch kaum Informationen für die Interessierten, die nicht an der Präsentation im Verkehrsausschuss oder im Ortsbeirat teilnehmen konnten. Mehr Transparenz wäre hier sehr wünschenswert, auch im Sinne von vielen Bürgerinnen und Bürgern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. April 2012OFOF 110/11Mehr Information beim Thema Lärmschutzmaßnahmen A.661Ortsbeiratsantrag · SPD
- 16. April 2012Sie sind hierOAOA 177Mehr Information beim Thema Lärmschutzmaßnahmen A.661 Bericht des Magistrats vom 19.03.2012, B 134Anregung
- 14. September 2012Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1506Mehr Information beim Thema Lärmschutzmaßnahmen A 661Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. a) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme); FDP und FREIE WÄHLER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177 und OA 192 bis OA 194 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (B 134 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 177, OA 192, OA 193 und OA 194 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 177 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage OA 177 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 193 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 193 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden. 5. Der Vorlage OA 194 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Informationen bei Hessen Mobil angefordert und dann zur Verfügung gestellt werden.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE., Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.