Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld
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Zusammenfassung
Der Magistrat strebt eine verwaltungsseitige Beordnung zur Nutzung des denkmalgeschützten ehemaligen Polizei- und Gestapo-Gefängnisses Klapperfeld als Gedenkort an. Dies ist notwendig, da die bisherige Nutzung zu kulturellen und künstlerischen Zwecken bislang nicht beantragt oder genehmigt wurde. Das Verfahren umfasst auch die Erarbeitung eines Brandschutzkonzepts.
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Klapperfeldstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.07.2026.
- Unterbringung obdachloser Menschen aus der Eschenheimer Anlage in die Liegenschaft Klapperfeld prüfen und kurzfristig ermöglichen23.07.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
- Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Städtische Liegenschaft „Klapperfeldstraße 5“ einer wirtschaftlichen Nutzung zuführen26.01.2026 · E (Etatantrag Stadtverordnetenversammlung)
- Taubenhäuser auf den Parkhäusern „Hauptwache“ und „Am Gericht“08.12.2022 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
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Neues zu Klapperfeldstraße per E-MailBericht
Im Rahmen eines Akteneinsichtsausschusses hatten die Stadtverordneten die Möglichkeit, die Vertragsdetails und den damit in Zusammenhang stehenden Schriftverkehr zur Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 einzusehen. Die öffentlich bekannte Nutzung zu kulturellen und künstlerischen Zwecken ist laut § 1 des Gestattungsvertrags zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Kunst- und Kulturverein Ostzeil e. V. auch vertraglich vereinbart. Diese öffentlich bekannte und mietvertraglich vereinbarte Nutzung des mittlerweile denkmalgeschützten ehemaligen Polizei- und Gestapo-Gefängnisses Klapperfeld ist bislang weder beantragt noch genehmigt worden. Aus diesem Grund strebt der Magistrat eine entsprechende verwaltungsseitige Beordnung im Rahmen einer Nutzungsänderung als Gedenkort an. Das Verfahren schließt die Erarbeitung eines Brandschutzkonzepts ein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Januar 2019AA 433Gestattungsvertrag der Immobilie KlapperfeldSTVV-Anfrage · FDP
- 16. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 132Gestattungsvertrag der Immobilie KlapperfeldMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Zurückweisung)