Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld

Vorlagentyp: B
61 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat strebt eine verwaltungsseitige Beordnung zur Nutzung des denkmalgeschützten ehemaligen Polizei- und Gestapo-Gefängnisses Klapperfeld als Gedenkort an. Dies ist notwendig, da die bisherige Nutzung zu kulturellen und künstlerischen Zwecken bislang nicht beantragt oder genehmigt wurde. Das Verfahren umfasst auch die Erarbeitung eines Brandschutzkonzepts.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Klapperfeldstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.07.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Klapperfeldstraße per E-Mail

Bericht

Im Rahmen eines Akteneinsichtsausschusses hatten die Stadtverordneten die Möglichkeit, die Vertragsdetails und den damit in Zusammenhang stehenden Schriftverkehr zur Liegenschaft Klapperfeldstraße 5 einzusehen. Die öffentlich bekannte Nutzung zu kulturellen und künstlerischen Zwecken ist laut § 1 des Gestattungsvertrags zwischen der Stadt Frankfurt am Main und dem Kunst- und Kulturverein Ostzeil e. V. auch vertraglich vereinbart. Diese öffentlich bekannte und mietvertraglich vereinbarte Nutzung des mittlerweile denkmalgeschützten ehemaligen Polizei- und Gestapo-Gefängnisses Klapperfeld ist bislang weder beantragt noch genehmigt worden. Aus diesem Grund strebt der Magistrat eine entsprechende verwaltungsseitige Beordnung im Rahmen einer Nutzungsänderung als Gedenkort an. Das Verfahren schließt die Erarbeitung eines Brandschutzkonzepts ein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2019AA 433Gestattungsvertrag der Immobilie KlapperfeldSTVV-Anfrage · FDP
  2. 16. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 61 Wochen
    BB 132Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 30.06.2020
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 132 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 31.08.2020
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 132 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen