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Nachbarschaft
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Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld

Vorlagentyp: AFDP
61 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Anfrage vom 17.01.2019, A 433

Betreff: Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 08.04.2019 und 20.08.2019 Die im städtischen Eigentum stehende Immobilie "Im Klapperfeld" ist durch Gestattungsvertrag der Initiative "Faites votre jeu" zur Nutzung überlassen worden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie ist die bauplanungsrechtliche Situation hinsichtlich der Nutzung des Klapperfelds als "Kulturzentrum"?
  2. Existiert für das Klapperfeld ein aktuelles Brandschutzkonzept?
  3. Welchen weiteren Vereinen stellt Frankfurt Gebäude unter den gleichen "Nutzungsbedingungen" wie Faites votre jeu zur Verfügung?
  4. Warum gibt es auf der Homepage des Vereins Faites votre jeu kein Impressum, wie es nach Telemediengesetz vorgeschrieben ist?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2019Sie sind hier
    AA 433Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 61 WochenBB 132Gestattungsvertrag der Immobilie KlapperfeldMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 21.05.2019
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 433 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 24.09.2019
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 433 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 28.01.2020
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 433 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

A_433_2019Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld

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