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Einsatz von Fußverkehrsbeauftragten

Vorlagentyp: AÖkoLinX-ELF
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle und den Herausforderungen einer Fußverkehrsbeauftragten in Frankfurt, insbesondere im Kontext von Baustellen und der Beeinträchtigung des Fußverkehrs. Der Antragsteller fragt nach der Sichtbarkeit der Beauftragten, den angesprochenen Problemen im Fußverkehr und den Maßnahmen zur Behebung dieser Probleme.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Textorstraße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Fragen an den Magistrat

Seit Februar 2024 hat Frankfurt eine Fußverkehrsbeauftragte. Das scheint auch notwendig, denn bislang haben bei jeder Baustelle Fußgänger*innen das Nachsehen. Baustellen-Schilder werden immer auf Gehwegen abgestellt, manchmal stehen sie dort Monate vor und Monate nach der Bau-maßnahme noch und behindern Menschen mit Rollatoren und Kinderwägen. Die Verantwortlichen in den Ämtern und die von ihnen beauftragten Subunternehmen achten tunlichst darauf, dass der Autoverkehr nicht behindert wird, die gesetzlichen festgelegten Gehwegbreiten werden jedoch regelmäßig missachtet. Dazu kommen die bekannten Probleme mit Gehwegparker*innen. Eine Fußverkehrsbeauftragte, die über die Kompetenz verfügt, die Missstände im Fußverkehr zu beseitigen - da die verantwortlichen Ämter ihrer Aufgabe, alle Verkehrsteilnehmer*innen im Blick zu haben, nicht nachkommen - hätte etwas bewirken können. Allerdings hat man seit der öffentlichen Arbeitsaufnahme der Fußverkehrsbeauftragten im Mai 2024 nichts mehr von ihr gehört. Ich frage den Magistrat:

  1. Warum findet man auf der Webseite der Stadt Frankfurt keine Kontakt-Adresse bei der Suche nach "Fußverkehrsbeauftragte"?
  2. Welche Problemfelder im Fußverkehr wurden seit Februar 2024 adressiert? Welche Lösungsansätze wurden vorgeschlagen?
  3. Wie konnte es zu dem Gehweg-Desaster z.B. an der neu gebauten Straßenbahn- und Bushalte-stelle Lokalbahnhof/Textorstraße kommen, wo der Gehweg nur halb so breit realisiert wurde wie in den Plänen vorgesehen?
  4. Welche Möglichkeiten hat die Fußverkehrsbeauftragte, gegen zugestellte Gehwege durch Baustellenschilder und E-Roller (ein Problem v.a. in den nicht-zentralen Stadtteilen) vorzugehen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2022NRNR 380Subventioniertes Gehwegparken am Mainkai beendenSTVV-Antrag · ÖkoLinX-ELF
  2. 16. September 2025Sie sind hier
    AA 370Einsatz von Fußverkehrsbeauftragten
    STVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 41 · 19.01.2026
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 370 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)

Ausschusses für Mobilität
Sitzung 1 · 21.09.2026
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 370 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP, BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ELF-PARTEI

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