Städtische Verkehrspolizei am Wochenende

Anfrage vom 26.07.2019, A 517

Betreff: Städtische Verkehrspolizei am Wochenende An Samstagen oder Sonntagen ist die Städtische Verkehrspolizei hauptsächlich bei Großveranstaltungen und mit stark verminderter Personalstärke im Einsatz. In der Regel kann die reguläre Verkehrsüberwachung nicht durchgeführt werden." (ST 1186 vom 24.6.2019) So lautet die Antwort des Magistrat auf eine Anregung des Ortsbeirats 6 wegen zugeparkter Gehwege bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle. Laut Mitteilung des Polizeipräsidiums ist die städtische Verkehrspolizei allerdings am Sonntag nicht im Dienst und samstags mit genau 1 (in Worten: einem) Fahrzeug. BürgerInnen, die wegen zugeparkter Gehwege in ihren Stadtteilen bei der Städtischen Verkehrspolizei anrufen, erhalten die Auskunft, dieses Fahrzeug sei am Samstag ausschließlich in der Innenstadt unterwegs.

Ich frage den Magistrat: Da es in Frankfurt an jedem Wochenende mehrere Großveranstaltungen gibt, in deren Umfeld massenhaft Gehwege von Autofahrern zugeparkt werden, ist es für die Städtische Verkehrspolizei schwierig zu entscheiden, welchen Verstößen sie nachgehen sollen. Gibt es für den Einsatz ein geregeltes Verfahren, z.B. Würfeln?