Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Städtische Verkehrspolizei am Wochenende

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.10.2019, B 377

Betreff: Städtische Verkehrspolizei am Wochenende Vorgang: A 517/19 FRANKFURTER Die Städtische Verkehrspolizei hat die Aufgabe, die ihr übertragenen Arbeiten mit der zur Verfügung stehenden personellen Ausstattung zu erledigen. Angesichts der Aufgabenvielfalt ist es daher unerlässlich, Prioritäten in der Aufgabenerledigung zu setzen. Dies betrifft sowohl die inhaltliche als auch die zeitliche Ausgestaltung. Die Verkehrsüberwachung ist eine Gefahrenabwehrmaßnahme, so dass sich der Einsatz der begrenzten personellen Ressourcen der Städtischen Verkehrspolizei an Zeiten und Örtlichkeiten des höchsten Verkehrsaufkommens orientiert. Daher ist wochentags aufgrund der damit einhergehender erhöhten Unfalllage ein hoher Kontrolldruck besonders notwendig. Darüber hinaus werden auch Beschwerden unter Würdigung der örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2019STST 1186Unterliederbach: Gehwege bei Veranstaltungen in der Ballsporthalle zugeparktStellungnahme
  2. 26. Juli 2019AA 517Städtische Verkehrspolizei am WochenendeSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  3. 18. Oktober 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 377Städtische Verkehrspolizei am Wochenende
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
LinkeBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen