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Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?

Vorlagentyp: ASPD
223 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 26.08.2009, A 1031

Betreff: Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.10.2009 Presseberichten zufolge wurden die Stahl-Bauarbeiten auf der Baustelle der Städtischen Bühnen im Juli dieses Jahres zum zweiten Mal eingestellt. Begründet hat die Baufirma ihre Weigerung mit unbezahlten Rechnungen der Stadt Frankfurt in Millionenhöhe. In einem Schiedsgutachter sollen die Differenzen beigelegt werden. Die Bauarbeiten wurden durch die Streitigkeiten erheblich verzögert, die Zusatzkosten steigen, und alle Termin- Planungen der Städtischen Bühnen wurden zunichte gemacht. Erhebliche Auswirkungen auf den Spielplan des Schauspiels sind zu erwarten. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Wodurch ist es zu den zeitlichen Verzögerungen gekommen?
  2. Welche rechtlichen Auseinandersetzungen gibt es zwischen der Stadt Frankfurt und dem Generalunternehmer?
  3. Wann ist mit der Fertigstellung des Bauvorhabens zu rechnen?
  4. Mit welchen zusätzlichen Baukosten wird gerechnet?
  5. Welche Kosten entstehen durch die Anmietung von Ausweichräumen für die Werkstätten der Städtischen Bühnen? Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 111 Bericht des Magistrats vom 27.08.2010, B 578 Bericht des Magistrats vom 14.01.2011, B 28 Bericht des Magistrats vom 16.09.2011, B 397 Bericht des Magistrats vom 28.09.2012, B 446 Bericht des Magistrats vom 22.02.2013, B 111 Bericht des Magistrats vom 06.12.2013, B 571 Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 02.09.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. August 2009Sie sind hier
    AA 1031Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 12. Februar 2010BB 111a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht
  3. 27. August 2010BB 578a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht
  4. 14. Januar 2011BB 28a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht
  5. 16. September 2011BB 397a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht
  6. 28. September 2012BB 446a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht
  7. 22. Februar 2013BB 111a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht
  8. 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 223 WochenBB 571a) Stillstand der Baustelle Städtische Bühnen b) Baustelle Städtische Bühnen - Chaos in der Bauausführung, steigende Kosten, wer ist dafür verantwortlich?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 08.09.2009
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 1031 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 1031 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Aufnahme auf TO)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 36 · 26.11.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 1031 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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