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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Wie im Bericht B 221/26 beschrieben, setzt der Magistrat bereits eine Reihe von Maßnahmen um, um den Hitzeschutz an Kita

Die Frage bezieht sich auf die seit 2025 abgerufenen Haushaltsmittel zur Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen an Kitas und Schulen sowie auf Fördermittelanträge bei Bundes- und Lande...

FWohnen24. Sept. 2026

Der Bericht zum „Zukunftslabor Juridicum“ nennt einen jährlichen Subventionierungsbedarf von 20 bis 30 Millionen Euro be

Gegenstand der Frage ist die Notwendigkeit von Wirtschaftlichkeitsberechnungen und der Finanzierung von Subventionen im Zusammenhang mit dem "Zukunftslabor Juridicum". Es liegt kei...

FSicherheit24. Sept. 2026

Die diesjährige Bevölkerungsschutzübung „ÜB’s! 2026“ mit der Katastrophenschutzübung „Frankopia“ hat eindrucksvoll gezei

Die Frage bezieht sich auf die Erkenntnisse, die der Magistrat aus der Bevölkerungsschutzübung "ÜB's! 2026" gewonnen hat, sowie die Konsequenzen für die zukünftige Einsatzplanung u...

FWohnen24. Sept. 2026

Laut den Antworten auf die Fragen Nr. 3105/25 und Nr. 209/26 wurden die 12,5 Millionen Euro für den Grundstückserwerb Gu

Die Frage betrifft den Grundstückserwerb Gutleutstraße und dessen Zuordnung zu den Ausgaben der Initiative Innenstadt sowie die Verfügbarkeit von Mitteln für den Haushalt 2027. Ein...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Seit Jahren wird eine Landstromversorgung in Frankfurt insbesondere für Hotelschiffe gefordert. Leider ist bisher nichts

In der Frage wird nach dem Stand der Landstromversorgung in Frankfurt und der Möglichkeit zur Beschleunigung des Projekts gefragt. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht vo...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Die Heinrich-Hoffmann-Schule muss ihr Gebäude am Universitätsklinikum verlassen. Als neuer – von Schule und Magistrat fa

Die Frage betrifft die konkreten Schritte zur Anmietung und Herrichtung des Bauteils K am Carl-von-Noorden-Platz sowie den Zeitplan für den Umzug der Heinrich-Hoffmann-Schule. Es g...

FUmwelt und Energie24. Sept. 2026

Laut Umweltbundesamt ist die Nahrungsmittelproduktion aufgrund der dafür erforderlichen Anbauflächen für viele Umweltpro

Die Frage bezieht sich darauf, welche Maßnahmen die Stadt Frankfurt ergriffen hat, um städtisches Catering stärker pflanzenbasiert zu gestalten, und welche zukünftigen Pläne besteh...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Gefährliche Situationen mit E-Scootern und Fahrrädern auch im Ortsbezirk 10 machen Sorge. In der dunklen Jahreszeit trag

Die Frage betrifft die Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern und Fahrrädern in Frankfurt, insbesondere im Ortsbezirk 10, unter Berücksichtigung der Unfallursachen. Eine Antwo...

FWohnen24. Sept. 2026

Laut Mietspiegel lag bei rund 80 Prozent der Mietverhältnisse die Miete mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Verg

Die Frage befasst sich mit den Forderungen an den Bund bezüglich überhöhter Mieten und den Fällen, in denen die Stadt keine Bußgelder verhängen konnte. Es liegt keine Antwort des M...

FWohnen24. Sept. 2026

Im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2026 stellt sich die Frage, ob bei der Beantragung, dem Versand oder der Aushändigu

Die Frage bezieht sich auf die Mitteilung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der Beantragung, dem Versand oder der Aushändigung von Briefwahlunterlagen zur Kommunalwahl 2026 an ...

FSchulen und Bildung24. Sept. 2026

Presseberichten zufolge plant die Stadt eine Vielzahl von Maßnahmen, um die Frankfurter Schulen hitzefest zu machen. Akt

Die Frage befasst sich mit der Eignung passiver Maßnahmen zum Hitzeschutz an Frankfurter Schulen im Vergleich zu aktiven Kühlsystemen in Anbetracht der letzten Hitzesommer. Eine An...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am 05.09.2026 berichtete die FAZ über einen Regierungsentwurf für das Einkommensteuerreformgesetz 2027, den das Bundeska

Die Frage betrifft die geschätzten jährlichen Mehreinnahmen, die die Stadt Frankfurt bei der Umsetzung eines Regierungsentwurfs für das Einkommensteuerreformgesetz 2027 erwartet. E...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

Im Zusammenhang mit den Malariafällen am Frankfurter Flughafen sind mehrere Menschen verstorben, zuletzt auch eine Perso

Die Frage bezieht sich auf die langfristige Vorbereitung der Stadt Frankfurt auf die Entwicklungen im Zusammenhang mit Infektionskrankheiten, insbesondere Malariafälle. Es liegt ke...

FKultur24. Sept. 2026

Für den 6. November 2026 ist ein Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner in Bergen-Enkheim angekündigt. Als Comed

Der Gegenstand der Frage ist der geplante Auftritt des Stand-up-Comedians Nikolai Binner am 6. November 2026 in Bergen-Enkheim und die mögliche Rolle des Magistrats dabei. Es gibt ...

FGesundheit und Soziales24. Sept. 2026

In Frankfurt-Höchst steht das erste nach Passivhausstandards errichtete Krankenhaus. Der diesjährige Sommer war von sehr

Die Frage betrifft die Auswirkungen des Passivhausstandards für Patient:innen und Mitarbeiter:innen im neuen Krankenhaus in Frankfurt-Höchst während des heißen Sommers. Eine Antwor...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Die FNP veröffentlichte am 11.09.2026 ein Interview mit dem neuen Mobilitätsdezernenten Yannick Schwander, in welchem di

Die Frage betrifft die Definition eines "Engpasses" durch den Magistrat und die Identifizierung bereits betroffener Radwege. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen24. Sept. 2026

In der NS-Zeit wurde das Eigentum der B’nai B’rith-Logen an der Eschersheimer Landstraße zugunsten des Reichssenders ent

Die Frage betrifft die Eigentumsverhältnisse der B'nai B'rith-Logen, die während der NS-Zeit enteignet wurden, und die mögliche unvollständige Restitution. Es liegt jedoch keine An...

FAbfall und Sauberkeit24. Sept. 2026

Wo illegale, oft gewerbliche Müllablagerungen im öffentlichen Raum, auf städtischen und privaten Grundstücken auftauchen

Die Frage betrifft illegale Müllablagerungen im öffentlichen Raum und deren Überwachung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

In einem Gastbeitrag des IHK-Präsidenten in der FAZ vom 06.09.2026 mit dem Titel „Frankfurts Stärke braucht politischen

Die Frage bezieht sich auf die Bewertung der Forderung des IHK-Präsidenten nach einer Überarbeitung des Rechenzentrumskonzepts. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Unlängst hat der hessische Verwaltungsgerichtshof die Wahl von Aufsichtsräten des Zweckverbandes Oberhessische Versorgun

Gegenstand der Frage ist die Auswirkung eines Urteils des hessischen Verwaltungsgerichtshofs auf die Wahlen von Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Beteiligungen. Es lieg...

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