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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

NRAfDÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität15. Okt. 2026

Über das Angebot der Höchster Mainfähre endlich angemessen informieren

Der Antrag schlägt vor, die Frankfurter Bevölkerung über das Angebot der Höchster Mainfähre umfassend zu informieren. Dies ist notwendig, um die symbolische Bedeutung und den Nutze...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Berliner Straße: Zwei Kfz-Fahrspuren je Fahrtrichtung wiederherstellen

Der Antrag fordert die Wiederherstellung von zwei Kfz-Fahrspuren je Richtung auf der Berliner Straße, um die Leistungsfähigkeit dieser wichtigen Verkehrsachse zu sichern. Die seit ...

NRFDPVerkehr und Straße6. Okt. 2026

Bockenheimer Landstraße: NR 1115/25 umsetzen und Verkehrsplanung rechtzeitig überprüfen

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, eine umfassende Untersuchung zur Bockenheimer Landstraße durchzuführen, um die Verkehrsplanung und Abbiegebeziehungen zu optimier...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Gefährliche Situationen mit E-Scootern und Fahrrädern auch im Ortsbezirk 10 machen Sorge. In der dunklen Jahreszeit trag

Die Frage betrifft die Entwicklung der Unfallzahlen mit E-Scootern und Fahrrädern in Frankfurt, insbesondere im Ortsbezirk 10, unter Berücksichtigung der Unfallursachen. Eine Antwo...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Die FNP veröffentlichte am 11.09.2026 ein Interview mit dem neuen Mobilitätsdezernenten Yannick Schwander, in welchem di

Die Frage betrifft die Definition eines "Engpasses" durch den Magistrat und die Identifizierung bereits betroffener Radwege. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße24. Sept. 2026

Am 22.09.2026 hat das Straßenverkehrsamt mit dem teilweisen Rückbau von 14 Schildertafeln des alten Parkleitsystems bego

Die Frage betrifft den aktuellen Stand der Umsetzung eines neuen digitalen Parkleitsystems und die Wirkung von Live-Belegungsdaten auf die Stausituation in der Innenstadt. Es liegt...

FFahrradfahren24. Sept. 2026

Auf den Fahrradwegen entlang des Mains gibt es insbesondere in den Abendstunden immer wieder schlecht oder gar nicht bel

Die Frage betrifft die Sicherheitsrisiken durch schlecht beleuchtete Abschnitte auf den Fahrradwegen am Main und erfragt Maßnahmen zur Verbesserung der Beleuchtung. Es liegt keine ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Während München Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagen eingeführt hat und Köln für seine Regelung inzwischen vor dem

Die Frage bezieht sich auf den zeitlichen Rahmen für das Gutachten zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für Mietwagen in Frankfurt sowie auf die Konsequenzen, die aus de...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität24. Sept. 2026

Die Stadt begründet die Beschaffung von 52 neuen Dieselbussen damit, dass sich die Elektrifizierung der ICB-Flotte wegen

Die Frage betrifft den Baubeginn und die Inbetriebnahme eines neuen Betriebshofs sowie den Einsatz von 52 neuen Dieselbussen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

NRFDPÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität22. Sept. 2026

Jetzt direkte und barrierefreie Verbindung zwischen Schönhofviertel und Westbahnhof ermöglichen!

Der Antrag fordert die Schaffung einer direkten und barrierefreien Verbindung zwischen dem Schönhofviertel und dem Westbahnhof bis Ende 2028. Diese Maßnahme soll die Verkehrsanbind...

NRLinkeStadtplanung18. Sept. 2026

Stellplatzsatzung sozial-ökologisch novellieren – Baukosten senken und Mobilitätswende sichern

Der Antrag zielt darauf ab, die Stellplatzsatzung in Frankfurt am Main sozial-ökologisch zu novellieren. Dies geschieht mit der Absicht, Baukosten zu senken und die Mobilitätswende...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Bei der Erneuerung des Nidda-Rad- und Fußwegs zwischen Heddernheim und Berkersheim soll erfreulicherweise heller Asphalt

Die Frage bezieht sich auf die Anpassung von Verkehrswegen an die Erfordernisse einer überhitzten Stadt und der Verwendung von hellem Asphalt. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße20. Aug. 2026

Auf dem Paulsplatz befinden sich seit längerer Zeit provisorische Fahrleitungsmasten, die durch massive Betonfundamente

Der Magistrat wird nach einer dauerhaften Lösung für die Befestigung beziehungsweise Führung der Straßenbahnfahrleitung am Paulsplatz gefragt. Es wurde jedoch keine Antwort des Mag...

NRBFF-DFRA-FREIE WÄHLERÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität28. Juli 2026

Freigabe der Einbaumstraße als dritte leistungsfähige Anbindung für Griesheim-Süd

Der Antrag sieht vor, die temporäre Verbindungsrampe zwischen Einbaumstraße und Gutleutstraße dauerhaft für den allgemeinen Verkehr freizugeben, um die Erreichbarkeit des Stadtteil...