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Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Um das neue Gebäude für die Musikschule umbauen zu können, sollen Planungsmittel in Höhe von 3.150.000 Euro aus dem Prod

Die Frage betrifft die Nutzung von Planungsmitteln für das neue Gebäude der Musikschule und die Ersetzung fehlender Planungsgelder für integrierte Gesamtschulen. Es liegt bislang k...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

In der Magistratsvorlage M 72/26, dem Jahresabschluss 2025 inklusive Finanzcontrollingbericht, stellt der Magistrat eine

Gegenstand der Frage ist die Kürzung der Budgetüberträge der Ortsbeiratsgremien im Rahmen der Haushaltsplanung. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FTierschutz20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt zahlt jährlich für acht Hundezwingerboxen am Frankfurter Flughafen eine monatliche Miete in Höhe von

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung und die tiergerechte Unterbringung von Hundezwingerboxen am Frankfurter Flughafen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

F20. Aug. 2026

Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont

Frage vom 20.08.2026, F 215 Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont der Einzelmaßnahmen befindet un

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Im März 2026 hat die Stadtverordnetenversammlung mit der M 26 den „Aktionsplan: Schutz, Akzeptanz und Vielfalt für LSBTI

Die Frage betrifft die nächsten Handlungsempfehlungen aus dem Aktionsplan zum Schutz, zur Akzeptanz und Vielfalt für LSBTIQA*, die vom Magistrat umgesetzt werden sollen.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

In der FNP vom 01.08.2026 wurde über den Anstieg der Arbeitslosenquote auf 7,2 Prozent in Frankfurt berichtet. Diese Ten

Die Frage betrifft die Verteilung der Zugehörigkeit zu den Rechtskreisen SGB II und SGB III nach Altersgruppen und Staatsangehörigkeit in Frankfurt. Eine Antwort des Magistrats lie...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Im Gebäude der ehmaligen Neuen Börse, in dem drei Schulen untergebracht sind, existieren Klimananlagen. Laut den Aussage

Die Frage betrifft die Entscheidung über das Nicht-Einschalten von Klimaanlagen in drei Schulen im Gebäude der ehemaligen Neuen Börse. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Abfälle, die keine Entsorgungsgebühren verursachen, werden derzeit durch die FES nur in Kofferraummengen angenommen; Kle

Die Frage betrifft die Ablehnung der Anlieferung von Abfällen durch Kleinbusse und Lieferwagen an Wertstoffhöfen. Es wurde bislang keine Antwort des Magistrats gegeben.

FWohnen20. Aug. 2026

Das intransparente Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit den Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte hat bei den do

Gegenstand der Frage ist das Vorgehen des Magistrats beim Umgang mit Überträgen aus den Budgets der Ortsbeiräte und die damit verbundene Gesamtsumme der entnommenen Mittel. Es lieg...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Wochenlang bestimmten die anhaltend hohen Temperaturen und der ausbleibende Niederschlag das Leben in der Stadt. Eine de

Die Frage behandelt die regionalen Umstände, unter denen Frankfurt ein Signal zur Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs setzen könnte, und die Planung einer Verschärfung der Hand...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ab 01.01.2027 wird book-n-drive die Kundenkarte abschaffen und den Zugang ausschließlich auf digitale Verfahren umstelle

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Umstellung von book-n-drive auf digitale Verfahren auf die Barrierefreiheit und die Position der städtischen Unternehmen als Anteils...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Dem Fragesteller wurde berichtet, dass den Betreiber*innen des „Maincafés“, anders als in den vergangenen Jahren, unters

In der Frage wird erörtert, ob das Aufstellen von Liegestühlen am "Maincafé" untersagt wurde und was der Grund für dieses Verbot ist. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Das ehemalige Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße wurde 2023 durch die Stadt gekauft und steht seither leer. D

Die Frage betrifft den Stand der Planung und Umsetzung der Sanierung des ehemaligen Postbankgebäudes an der Eckenheimer Landstraße. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht v...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern. Mobilitätsbehinderte Menschen sitzen dann in

Die Frage beschäftigt sich mit den Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern und deren Auswirkungen auf mobilitätsbehinderte Personen. Es wird nach Ideen des Magistrats gefr...

FWohnen20. Aug. 2026

Eine Rollstuhlfahrerin aus Eschersheim, von einer Reise zurückkehrend, fand den Aufzug zu ihrer Wohnung defekt vor. Über

Die Frage betrifft die Schwierigkeiten einer Rollstuhlfahrerin in Eschersheim, die beim Defekt des Aufzugs Unterstützung benötigte. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort des Magistrats auf die Frage Nr. 141 vom 25.06.2026 werden zwar die Zuweisungen des Landes Hessen an die

Die Frage betrifft die finanziellen Zuweisungen des Landes Hessen an die Stadt Frankfurt für die Lebensmittelüberwachung und das daraus resultierende Defizit aus eigenen Haushaltsm...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die Frage betrifft die Nichtnutzung der vorhandenen Klimaanlage in den Schulen im Lateral Towers zum Hitzeschutz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 128 – Berufsbetreuer – lautet ein Teil der Antwort: „Es liegt im Verantwortungsbereich der

Die Frage befasst sich mit möglichen flankierenden Maßnahmen der Stadt, um die Überlastung des Amtsgerichts zu entschärfen und strukturelle Defizite zu verbessern. Es liegt jedoch ...

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