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Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern. Mobilitätsbehinderte Menschen sitzen dann in

Vorlagentyp: F

Zusammenfassung

Die Frage beschäftigt sich mit den Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern und deren Auswirkungen auf mobilitätsbehinderte Personen. Es wird nach Ideen des Magistrats gefragt, um betroffenen Personen rechtssicher zu helfen.

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Frage an den Magistrat

Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern. Mobilitätsbehinderte Menschen sitzen dann in ihrer Wohnung fest. Der Schwerbehindertenfahrdienst kann auch bei einem Ausfall des Aufzugs den Treppentransport für Personen mit dem Merkzeichen AG übernehmen, andere mobilitätseingeschränkte Personen haben diese Möglichkeit nicht. Unklar ist die Finanzierung, welche erst mal dem Besitzer der Immobilie für den Transport in Rechnung gestellt wird. Wie solch ein Verfahren über einen längeren Zeitraum finanziert und praktisch bewerkstelligt werden kann, ist den betroffenen Personen unklar.

Ich frage den Magistrat:

Wie sieht er dieses Verfahren, und welche Ideen hat er selbst, um rechtssicher Betroffenen zu helfen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. August 2026 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.

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