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1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

151Magistrat233Opposition725Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
725 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung118Schulen und Bildung91Verkehr und Straße81Umwelt und Energie58Wohnen45Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität41Kultur34Gesundheit und Soziales26Grünflächen, Wald und Friedhöfe23Sicherheit20Wirtschaft und Tourismus19Fahrradfahren17Abfall und Sauberkeit17Fußverkehr15Sport, Freizeit und Bäder12Kinder, Jugend und Familie9
FSicherheit20. Aug. 2026

Die FAZ berichtete am 03.08.2026, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen aktuell knapp 3.900 Personen dem is

Die Frage betrifft die Anzahl der in Frankfurt wohnhaften Personen, die dem islamistischen Potenzial zugeordnet werden. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen20. Aug. 2026

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 gab es einen Eigentümer*innenwechsel. Die neuen Eigentümer

In den Mehrfamilienhäusern in der Ginnheimer Landstraße 24-26 wurde eine Abrissgenehmigung trotz bestehender Mietverhältnisse erteilt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FWahlen20. Aug. 2026

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefw...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Um das neue Gebäude für die Musikschule umbauen zu können, sollen Planungsmittel in Höhe von 3.150.000 Euro aus dem Prod

Die Frage betrifft die Nutzung von Planungsmitteln für das neue Gebäude der Musikschule und die Ersetzung fehlender Planungsgelder für integrierte Gesamtschulen. Es liegt bislang k...

FWohnen20. Aug. 2026

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Wohngeld sieht massive Kürzungen ab 2027 vor. Die Bundesbauministerin erklär

Die Frage betrifft die Anzahl der Frankfurter Haushalte, die 2024 und 2025 Wohngeld bezogen haben, mit einer spezifischen Aufschlüsselung nach der Anzahl der Haushalte mit vier ode...

FTierschutz20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt zahlt jährlich für acht Hundezwingerboxen am Frankfurter Flughafen eine monatliche Miete in Höhe von

Die Frage bezieht sich auf die Nutzung und die tiergerechte Unterbringung von Hundezwingerboxen am Frankfurter Flughafen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

F20. Aug. 2026

Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont

Frage vom 20.08.2026, F 215 Der Magistrat antwortete auf meine Frage Nr. 3617 vom 30.10.2025, dass er sich in der Abstimmung zum Umsetzungshorizont der Einzelmaßnahmen befindet un

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

In der FNP vom 01.08.2026 wurde über den Anstieg der Arbeitslosenquote auf 7,2 Prozent in Frankfurt berichtet. Diese Ten

Die Frage betrifft die Verteilung der Zugehörigkeit zu den Rechtskreisen SGB II und SGB III nach Altersgruppen und Staatsangehörigkeit in Frankfurt. Eine Antwort des Magistrats lie...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Im Gebäude der ehmaligen Neuen Börse, in dem drei Schulen untergebracht sind, existieren Klimananlagen. Laut den Aussage

Die Frage betrifft die Entscheidung über das Nicht-Einschalten von Klimaanlagen in drei Schulen im Gebäude der ehemaligen Neuen Börse. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Abfälle, die keine Entsorgungsgebühren verursachen, werden derzeit durch die FES nur in Kofferraummengen angenommen; Kle

Die Frage betrifft die Ablehnung der Anlieferung von Abfällen durch Kleinbusse und Lieferwagen an Wertstoffhöfen. Es wurde bislang keine Antwort des Magistrats gegeben.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Wochenlang bestimmten die anhaltend hohen Temperaturen und der ausbleibende Niederschlag das Leben in der Stadt. Eine de

Die Frage behandelt die regionalen Umstände, unter denen Frankfurt ein Signal zur Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs setzen könnte, und die Planung einer Verschärfung der Hand...

FWohnen20. Aug. 2026

Anwohner des künftigen Baugebietes B915 „nördliche Weinstraße/Gießener Straße“ im alten, teils sehr engen Ortskern von P

Die Anwohner des Baugebietes B915 in Preungesheim sind besorgt über unzureichende Informationen zu Verkehrsbelastungen und bitten um eine öffentliche Vorstellung. Eine Antwort des ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Ab 01.01.2027 wird book-n-drive die Kundenkarte abschaffen und den Zugang ausschließlich auf digitale Verfahren umstelle

Die Frage bezieht sich auf die Auswirkungen der Umstellung von book-n-drive auf digitale Verfahren auf die Barrierefreiheit und die Position der städtischen Unternehmen als Anteils...

FWohnen20. Aug. 2026

Das ehemalige Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße wurde 2023 durch die Stadt gekauft und steht seither leer. D

Die Frage betrifft den Stand der Planung und Umsetzung der Sanierung des ehemaligen Postbankgebäudes an der Eckenheimer Landstraße. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht v...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Immer wieder kommt es zu Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern. Mobilitätsbehinderte Menschen sitzen dann in

Die Frage beschäftigt sich mit den Ausfällen von Fahrstühlen in Mehrfamilienhäusern und deren Auswirkungen auf mobilitätsbehinderte Personen. Es wird nach Ideen des Magistrats gefr...

FWohnen20. Aug. 2026

Eine Rollstuhlfahrerin aus Eschersheim, von einer Reise zurückkehrend, fand den Aufzug zu ihrer Wohnung defekt vor. Über

Die Frage betrifft die Schwierigkeiten einer Rollstuhlfahrerin in Eschersheim, die beim Defekt des Aufzugs Unterstützung benötigte. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

In der Magistratsvorlage M 72/26, dem Jahresabschluss 2025 inklusive Finanzcontrollingbericht, stellt der Magistrat eine

Gegenstand der Frage ist die Kürzung der Budgetüberträge der Ortsbeiratsgremien im Rahmen der Haushaltsplanung. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die Frage betrifft die Nichtnutzung der vorhandenen Klimaanlage in den Schulen im Lateral Towers zum Hitzeschutz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 128 – Berufsbetreuer – lautet ein Teil der Antwort: „Es liegt im Verantwortungsbereich der

Die Frage befasst sich mit möglichen flankierenden Maßnahmen der Stadt, um die Überlastung des Amtsgerichts zu entschärfen und strukturelle Defizite zu verbessern. Es liegt jedoch ...

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