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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

In der Plenarsitzung vom 26.02.2026 kündigte der Magistrat den Abschluss des Verkehrsgutachtens für das Baugebiet des Be

Die Frage betrifft die Hauptergebnisse des Verkehrsgutachtens und den Zeitplan für die nächsten Planungsschritte zum Bau des Berufsbildungscampus Unterliederbach. Eine Antwort des ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Laut Magistratsbericht B 218 ist in Bezug auf das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. „eine abschließende Bewertung der i

Gegenstand der Frage ist die Ablehnung der Auszahlung eines Investitionszuschusses von 25.000 Euro für das Stadttaubenprojekt Frankfurt e. V. aufgrund einer fehlenden Bewertung der...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Hessische Landesregierung hat die Leseförderung an Schulen weiter gestärkt und setzt dabei unter anderem auf regelmä

Die Frage betrifft die Teilnahme Frankfurter Grundschulen an einer Pilotphase zur Leseförderung an Schulen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Der Ausbau der Fernwärme ist ein zentraler Baustein der kommunalen Wärmeplanung. Gleichzeitig können bestehende Milieusc

Die Frage betrifft den Ausbau der Fernwärme und seine mögliche Beeinträchtigung durch bestehende Milieuschutzsatzungen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Wohnungs- und Obdachlosigkeit nehmen in Frankfurt weiter zu. Bereits die Unterbringung obdachloser Menschen in der B-Ebe

Die Frage behandelt die zunehmende Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Frankfurt und die menschenunwürdige Unterbringung obdachloser Menschen in Zelten. Es liegt derzeit keine Antwort...

FKultur20. Aug. 2026

Die geplanten Umbauten des Fischereigewölbes als Kulturort im Rahmen der World Design Capital 2026 wurden zunächst mit e

Die Frage betrifft die Unterstützung der zwei Vereine bei der Nutzung des Fischereigewölbes sowie die zukünftigen Pläne des Magistrats für diesen Ort.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Aktuelle Studien zeigen, dass extreme Hitze ab 30°C die Produktivität massiv senkt – um circa drei Prozent pro zusätzlic

Die Frage behandelt die wirtschaftlichen Folgen extremen Hitze in Frankfurt sowie die geplanten Gegenmaßnahmen der Stadt. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.

FSicherheit20. Aug. 2026

Die Stadtverordnetenversammlung hat mit den Etatanträgen E 2/24 und E 120/26 für die Jahre 2024 bis 2026 jeweils 10.000

Die Frage bezieht sich auf die schriftliche Verfügbarkeit eines Aktionsplans gegen Antisemitismus und die Umsetzung entsprechender Maßnahmen. Eine Antwort liegt nicht vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Die Hilfsorganisationen ASB, DRK, JUH und MHD haben am 2. Juli gemeinsam die zügige Umsetzung eines stadtweiten Hitzesch

Die Frage betrifft die Notwendigkeit eines Hitzeschutzkonzepts für Rettungsdiensteinsätze in Frankfurt, insbesondere für Einsätze außerhalb der Rettungswachen. Eine Antwort des Mag...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Vor drei Jahren wurde die Omegabrücke in Griesheim aus Sicherheitsgründen abgerissen. Seither warten Bürgerinnen und Bür

Die Frage betrifft das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur ehemaligen Omegabrücke in Griesheim und wann diese dem Ortsbeirat 6 vorgelegt wird. Eine Antwort des Magistrats liegt nic...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet.

Die Frage betrifft die erwarteten finanziellen Mehrbelastungen für das Klinikum Frankfurt Höchst aufgrund des neu verabschiedeten Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in d...

FKultur20. Aug. 2026

Die Stadt Frankfurt hat die Installation „A Sky Full of Hope“ gemietet und stellt sie derzeit an der Konstablerwache aus

Die Frage betrifft die Nachnutzung der Infrastruktur an der Konstablerwache für den Fall, dass die Stadt die Installation "A Sky Full of Hope" nicht erwirbt. Eine Antwort des Magis...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Derzeit wird der S-Bahnhof „Griesheim“ stadtauswärts nicht angefahren. Ab Oktober oder November soll dann der Bahnhof st

In der Frage wird die Situation am S-Bahnhof "Griesheim" angesprochen, bei der während der Sanierungsarbeiten der Gleis 1 die Nutzung der Gleise 2 und 3 für S-Bahnen gefordert wird...

FSicherheit20. Aug. 2026

Die FAZ berichtete am 03.08.2026, dass das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen aktuell knapp 3.900 Personen dem is

Die Frage betrifft die Anzahl der in Frankfurt wohnhaften Personen, die dem islamistischen Potenzial zugeordnet werden. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Die zunehmenden Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme der Fahrzeugindustrie gefährden inzwischen die Verlässlichkeit

Die Frage bezieht sich auf die Lieferverzögerungen und Qualitätsprobleme in der Fahrzeugindustrie und deren Auswirkungen auf den ÖPNV in Frankfurt und der Rhein-Main-Region. Es wur...

FWahlen20. Aug. 2026

Die ordnungsgemäße Durchführung der Briefwahl ist für das Vertrauen in Wahlen von besonderer Bedeutung. Außergewöhnliche

Die Frage betrifft die Kriterien, nach denen der Magistrat entscheidet, ob und wann die Stadtverordnetenversammlung und die Öffentlichkeit über außergewöhnliche Vorgänge bei Briefw...

FWohnen20. Aug. 2026

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft ABG Holding behauptet, dass eine Vermietung der seit über drei Jahren leer stehen

Die Frage betrifft die künftige gastronomische Nutzung der seit über drei Jahren leer stehenden Gaststätte Am Erlenbruch 94 und die Möglichkeiten zur Installation neuer Lüftungsanl...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die Frage betrifft die Nichtnutzung der vorhandenen Klimaanlage in den Schulen im Lateral Towers zum Hitzeschutz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

In der Antwort zur Frage Nr. 128 – Berufsbetreuer – lautet ein Teil der Antwort: „Es liegt im Verantwortungsbereich der

Die Frage befasst sich mit möglichen flankierenden Maßnahmen der Stadt, um die Überlastung des Amtsgerichts zu entschärfen und strukturelle Defizite zu verbessern. Es liegt jedoch ...