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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Frankfurter Zoo versteht es laut eigener Webseite als seine wichtigste Aufgabe, „[b]edrohte Tierarten zu erhalten un

Die Frage betrifft die vom Frankfurter Zoo beherbergten Tierarten, insbesondere jene, die laut Roten Liste der IUCN als gefährdet eingestuft sind und für eine Auswilderung in Frage...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Main, WSA Main, hat am 13.10.26 einen Planungsauftrag für die Instandsetzung des

Die Frage betrifft die geplante Sanierung des Wehrsteigs am Wasserkraftwerk Griesheim und den Einsatz für einen barrierefreien Übergang. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Frankfurter Wärmeplan setzt in Gebieten ohne vorgesehene Fernwärmeversorgung verstärkt auf dezentrale Heizlösungen w

Die Frage betrifft die Untersuchung der kumulierten nächtlichen Lärmbelastung durch Wärmepumpen in Frankfurt und deren mögliche Auswirkungen auf die Anwohner. Es liegt keine Antwor...

FVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Auf der Hanauer Landstraße kommt es aufgrund des hohen Anteils an Liefer- und Pendlerverkehr sowie der gehäuften Baustel

Die Frage bezieht sich auf die Verbesserung der Verkehrssituation auf der Hanauer Landstraße, insbesondere zur Reduzierung von Staus in Stoßzeiten. Eine Antwort des Magistrats lieg...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Nach dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen über eine Anmietung der ehemaligen Bahn-Zentrale im Gallus seitens der

Die Frage betrifft den Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit der städtischen Liegenschaft in Eckenheim für die Berta-Jourdan-Schule und die Sicherstellung eines zeitnahen Einzugstermins. ...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Der Brand im Lager des Vereins „Frankfurt for Ukraine“ am 9. Oktober 2026 hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in d

Der Brand im Lager des Vereins "Frankfurt for Ukraine" hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in der Ukraine erheblich beeinträchtigt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, Frage Nr. 306, vom 01.10.2026 dazu, ob es zusätzliche Stel

Die Frage betrifft den Bedarf an zusätzlichen Stellen im Grünflächenamt zur Erhöhung der Neupflanzungen von Bäumen. Eine Antwort des Magistrats liegt bislang nicht vor.

FStadtplanung29. Okt. 2026

Die Stadt Frankfurt stellt Zirkussen regelmäßig öffentliche Flächen zur Verfügung. Oft handelt es sich um Zirkusse, in d

Die Frage bezieht sich auf die Vorschriften und Bestimmungen für die Haltung und den Umgang mit Tieren in Zirkussen sowie auf die Kontrollen durch das Veterinäramt in den Jahren 20...

FWohnen29. Okt. 2026

Ein Großbrand im ehemaligen Gebäude der Hermann-Herzog-Schule, das zuletzt vom Verein „Frankfurt for Ukraine“ als Sammel

Das Thema der Frage ist der Zeit- und Maßnahmenplan für die Sanierung des Brandschadens am ehemaligen Gebäude der Hermann-Herzog-Schule und die geplante Nutzung danach. Es liegt ke...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom 04.08.2026, 8 A 1759/24, entschieden, dass die Auswahl kommunale

Die Frage betrifft das Ergebnis der Prüfung des VGH-Urteils bezüglich der Vergabe kommunaler Aufsichtsratsmandate nach den Grundsätzen der Verhältniswahl. Es liegt keine Antwort de...

FAbfall und Sauberkeit29. Okt. 2026

In Zeilsheim, Kellerskopfweg, befindet sich ein völlig verwahrlostes Grundstück, dessen Eigentümer nicht zu ermitteln is

Gegenstand der Frage ist der verwahrloste Zustand eines Grundstücks in Zeilsheim, dessen Eigentümer nicht ermittelt werden kann. Es gibt keine Antwort des Magistrats zu der Fragest...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Die Ersatzaufforstungsfläche F15 Nieder-Erlenbach – circa 3,86 Hektar; Maßnahmenplan B9.5.2 – wurde im Rahmen des Planfe

FWohnen29. Okt. 2026

In der Stellungnahme ST 699 vom 13.04.2026 berichtet der Magistrat, dass er für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen

Gegenstand der Frage ist das Nutzungs- und Bebauungskonzept für das Erweiterungsgrundstück der Deutschen Nationalbibliothek. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Igel steht unter dem besonderen Schutz des Bundesnaturschutzgesetzes. Die Stadt Frankfurt prüft umweltrechtlich derz

In der Frage geht es um die Abgabemöglichkeiten für entkräftete Igel in Frankfurt und eine mögliche Entschädigung für die Abgabestellen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKinder, Jugend und Familie29. Okt. 2026

Für Familien mit kleinen Kindern ist es oft ein Problem, wenn auf dem Spielplatz oder in der Nähe keine Toilette zur Ver

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Toiletten auf städtischen Spielplätzen und die Planung einfacher Lösungen für die Zukunft. Es liegt keine Antwort des Magistrats vo...

FKultur29. Okt. 2026

Das Dr. Senckenbergische Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der Goethe-Universität beherbergt mit über 75.000

Die Frage bezieht sich auf die Zukunft des Dr. Senckenbergischen Instituts für Geschichte und Ethik der Medizin und dessen Bibliothek in Frankfurt, sowie die Gespräche des Magistra...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Der stadtRAUMfrankfurt, Mainzer Landstraße 293, im Stadtteil Gallus wurde von der Stadt Frankfurt angemietet und 2019 al

Der stadtRAUMfrankfurt wurde 2019 als Integrationszentrum eröffnet und ich frage nach dem derzeit genutzten qm-Anteil des Hauses sowie nach ungenutzten Flächen. Es liegt noch keine...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

In deutschen Wäldern kommt es wiederholt zu Fällen von gewerbsmäßigem oder illegalem Pilzdiebstahl, bei dem Personen in

Die Frage betrifft Hinweise auf illegalen Pilzdiebstahl in Frankfurter Wäldern, insbesondere im Stadtwald. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FAbfall und Sauberkeit29. Okt. 2026

Gänse sorgen in Freibädern und Grünanlagen für Konflikte: Sie verschmutzen Liegewiesen, beeinträchtigen die Nutzung und

Die Frage betrifft die Auswirkungen von Gänsen auf den Betrieb der Freibäder in der Badesaison 2026 sowie die Überlegung zum Abschuss von Gänsen. Es liegt keine Antwort des Magistr...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Der Westbahnhof soll von der Deutschen Bahn barrierefrei umgebaut werden, doch bislang ist dort noch wenig davon zu sehe

Gegenstand der Frage ist der barrierefreie Umbau des Westbahnhofs und die dazugehörigen Haltestellen. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.