Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FWohnen18. Juni 2026

Der 2020 in Kraft getretene Baulandbeschluss sieht eine Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum bei Neubauprojekten vo

Die Frage bezieht sich darauf, bei welchen Bauprojekten die seit 2020 in Kraft getretene Quote von 30 Prozent gefördertem Wohnraum tatsächlich umgesetzt wurde. Es liegt keine Antwo...

FSicherheit18. Juni 2026

Anwohner und Gewerbetreibende kritisieren die deutlich spürbare Zunahme der Drogenszene und Kriminalität im Bahnhofsvier

Die Frage befasst sich mit der Zunahme der Drogenszene und Kriminalität im Bahnhofsviertel und der Sorge um die Sicherheit. Es wurden keine Antworten des Magistrats auf die gestell...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Bereits der Freiflächenentwicklungsplan 1999 nennt die Entsiegelung von Schulhöfen als Maßnahme. Die NR 370/22 beauftrag

Die Frage betrifft die Entsiegelung von Schulhöfen und die Prüfung der Entsiegelungsmöglichkeiten im Stadtgebiet. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSicherheit18. Juni 2026

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Hessen hat festgestellt, dass die antisemitischen Vorfälle im ve

In der Frage wird nach den Erkenntnissen zu antisemitischen Vorfällen in städtischen Liegenschaften und Räumlichkeiten gefragt sowie nach den Maßnahmen des Magistrats gegen diesen ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs hängt wesentlich von der Verfügbarkeit funktio

Die Frage bezieht sich auf die Barrierefreiheit des öffentlichen Raums und des öffentlichen Verkehrs und thematisiert die Verfügbarkeit funktionierender Aufzüge sowie deren Informa...

FStadtplanung18. Juni 2026

Mit Beschluss zum Doppelhaushalt 2024/2025 wurde der Magistrat mit Etatantrag E 250/24 verpflichtet, jährlich einen geso

Die Frage bezieht sich auf die Verwendung der 30 Millionen Euro Sondermittel zur Förderung des innerstädtischen Raums seit dem Haushaltsbeschluss im Juli 2024. Eine Antwort des Mag...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Mit dem Bürgergeld-Gesetz wurde 2023 eine Bagatellgrenze eingeführt, da sich die Rückforderung von Kleinstbeträgen aufgr

Die Frage bezieht sich auf die Entwicklung der Rückforderungen des Jobcenters Frankfurt seit 2020. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

In „Sprach-Kitas“ werden Kleinkinder, die sich mit ihrer sprachlichen Entwicklung schwer tun, gefördert. Dies wird ermög

Gegenstand der Frage ist die Bewertung des Auslaufens der "Sprach-Kitas" und die Möglichkeiten zur Kompensation der Defizite in der Sprachförderung von Kleinkindern in Frankfurt. E...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Laut Presseberichten warnt der Bundestagsabgeordnete und ehemalige hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, GRÜNE,

Die Frage behandelt den Kenntnisstand des Magistrats und die Bewertung der aktuellen Situation bezüglich der Auswirkungen von finanziellen Entscheidungen der Bundesregierung auf de...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Im nördlichen Frankfurt sind unter anderem drei wichtige, teils bereits in der Bauphase anspruchsvolle ÖPNV-Projekte ang

In der Frage geht es um die Realisierung dreier wichtiger ÖPNV-Projekte in Frankfurt, insbesondere die Omega-Brücke in Berkersheim und die U5-Verlängerung. Es liegt keine Antwort d...

FWohnen18. Juni 2026

Unter der Überschrift „Frankfurt bleibt im Engpass“ berichtete die FNP am 02.06.2026 über die aktuelle Lage des Wohnungs

Die Frage befasst sich mit den Möglichkeiten des Magistrats, mehr Menschen in Frankfurt den Zugang zu Wohneigentum zu ermöglichen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FTierschutz18. Juni 2026

Durch die EA 134/24 wurde für die Jahre 2024 und 2025 ein Budget für Kastrationen von verwilderten Hauskatzen geschaffen

Gegenstand der Frage ist die finanzielle Unterstützung durch ein Budget für Kastrationen von verwilderten Hauskatzen und die Frage nach der Umsetzung sowie den Plänen zur Weiterfüh...

FStadtplanung18. Juni 2026

Das seit Jahren leer stehende städtische Ladenlokal in der Lahnstraße 1 im Gallus wurde im Sommer 2025 von Aktivist*inne

Die Frage thematisiert den leerstehenden städtischen Ladenraum in der Lahnstraße 1 und fragt nach dem Grund für den anhaltenden Leerstand sowie der zukünftigen Nutzung des Gebäudes...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Ab August 2026 haben alle Schülerinnen und Schüler der ersten Klassen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Der Rechtsan

Die Frage betrifft den Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler und die verschiedenen Auslegungen des Konzepts in den Schulen. Es wird gefragt, ob die Stadt verp...

FWohnen18. Juni 2026

Aus dem Jahresabschluss 2025 geht unter anderem hervor, dass der Abruf von vorgesehenen Investitionsmitteln vonseiten de

Die Frage betrifft die Gründe, warum Investitionen mit liquiden Mitteln der Stadt finanziert wurden anstelle der vorgesehenen Investitionsmittel sowie die Auswirkungen einer hausha...

FKultur18. Juni 2026

Warum hat der Magistrat im Rahmen der World Capital Design, WDC, den Auftritt der bekannten Antisemitin Marlene Engelhor

Die Frage betrifft die politische und finanzielle Unterstützung des Auftritts von Marlene Engelhorn im Rahmen der World Capital Design. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FVerkehr und Straße18. Juni 2026

Die Kfz-Zulassungsstelle stand erneut im Fokus öffentlicher Diskussionen. Als Gründe wurden unter anderem Systemumstellu

Die Frage bezieht sich auf die Entwicklung der Kfz-Zulassungsstelle nach einer Systemumstellung und die angekündigten Verbesserungen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Das Amtsgericht Frankfurt hält die im November letzten Jahres erfolgte Verlängerung der hessischen Mieterschutzverordnun

Das Amtsgericht Frankfurt hat die Verlängerung der hessischen Mieterschutzverordnung für unwirksam erklärt, was zu Verunsicherung bei Mieter*innen führt. Die Frage richtet sich an ...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Die Buslinie 82 wird derzeit aufgrund von Baumaßnahmen durch die De-Neufville-Straße umgeleitet. In diesem Zusammenhang

Die Frage betrifft die fehlenden Sitzgelegenheiten an den temporären Haltestellen der umgeleiteten Buslinie 82 in der De-Neufville-Straße. Eine Antwort des Magistrats liegt derzeit...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Der Sommer steht vor der Tür, und mit ihm steigt die Zahl der Menschen, die sich wieder vermehrt im Stadtgebiet beziehun

Die Frage befasst sich mit der Notwendigkeit eines durchdachten Toilettenkonzepts für öffentliche sanitäre Einrichtungen in Frankfurt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

← Zurück
1...212223...55
Weiter →