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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

14 Magistrat31 Opposition89 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
89 Vorlagen
Thema:AlleUmwelt und Energie 10Stadtplanung 9Grünflächen, Wald und Friedhöfe 7Kultur 7Schulen und Bildung 7Kinder, Jugend und Familie 5Verkehr und Straße 5Wohnen 5Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 5Fahrradfahren 2Sport, Freizeit und Bäder 2Fußverkehr 2Sicherheit 1Wirtschaft und Tourismus 1Gesundheit und Soziales 1
FSport, Freizeit und Bäder29. Okt. 2026

Im Jahr 2023 wurden die Streetballplätze im Hafenpark auf vielfachen Wunsch der Nutzer:innen mit einer Beleuchtungsanlag

Die Frage bezieht sich auf den Wunsch nach einer Beleuchtung der Streetsoccerfelder im Hafenpark. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Trinkbrunnen im öffentlichen Raum leisten gerade an heißen Sommertagen einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge u

Die Frage beschäftigt sich mit der Planung von Trinkbrunnen im Stadtteil Gallus, um die Gesundheitsvorsorge zu verbessern. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Fernwärmenetze stellen leitungsgebundene Monopole dar, bei denen Verbraucher aufgrund von bereits vorhandenen Anschlüsse

In der Frage geht es um den Schutz der Fernwärmekunden vor unzumutbaren Preissteigerungen durch einen Monopolisten. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FKultur29. Okt. 2026

Im Antrag NR 523 aus 2022 wird E-Sport als neues Format der sozialen Vernetzung identifiziert. In der Fragestunde vom 21

Die Frage bezieht sich auf die Beobachtung und Prüfung der E-Sports-Aktivitäten des Magistrats seit 2023 sowie deren Integration in die Arbeit der Frankfurter Vereine. Eine Antwort...

FWohnen29. Okt. 2026

In der Vereinbarung „Gemeinsam für klimagerechtes und bezahlbares Wohnen“ vom März 2021 hat Vonovia zugesagt, die Mieten

In dieser Frage wird nach einer möglichen Vereinbarung mit Vonovia bezüglich der Fortführung der Mieterhöhungsgremien über die ersten drei Jahre hinaus gefragt und ob Testate vorli...

FSicherheit29. Okt. 2026

Zahlreiche proukrainische Vereine engagieren sich in Frankfurt. Gleichzeitig sind sie und ihre Mitglieder mit Anfeindung

In der Anfrage wird nach den konkreten Maßnahmen der Stadt Frankfurt zum Schutz und zur Unterstützung proukrainischer Vereine in Anbetracht von Angriffen und Einschüchterungen gefr...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Magistrat hat für 2026/2027 eine Fortschreibung des Wasserkonzepts angekündigt. Das 2022 vorgelegte Konzept setzt zu

Die Frage befasst sich mit der Fortschreibung des Wasserkonzepts der Stadt Frankfurt und ihren Grundlagen, insbesondere in Bezug auf die Trinkwasserversorgung. Eine Antwort des Mag...

FVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Was passiert, wenn eine Frankfurter Brücke kurzfristig gesperrt werden muss? Mehrere Bauwerke stehen aufgrund ihres Zust

Es wird gefragt, ob es für Brücken in Frankfurt vorsorgliche Verkehrs- und Umleitungskonzepte gibt, die im Fall einer kurzfristigen Sperrung umgesetzt werden können. Eine Antwort d...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Mit dem Förderprogramm „Klimabonus“ unterstützt die Stadt Frankfurt seit 2023 unter anderem die Anschaffung von Mini-PV-

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der jährlich geförderten Mini-PV-Anlagen im Rahmen des Förderprogramms "Klimabonus" und die zukünftige Planung des Magistrats für diese Förder...

FKultur29. Okt. 2026

Bei städtischen Veranstaltungen wie Gedenkstunden und anderen Formaten der öffentlichen Erinnerungskultur entsteht mitun

Die Frage bezieht sich auf die Beteiligung eines breiten und sozial sowie altersmäßig vielfältigen Publikums bei städtischen Veranstaltungen wie Gedenkstunden und die damit verbund...

FKultur29. Okt. 2026

Am 7. November soll Reza Pahlavi den Freiheitspreis der Friedrich-Naumann-Stiftung treuhänderisch für das iranische Volk

Die Frage betrifft die Bewertung der Preisverleihung an Reza Pahlavi durch die Stadt Frankfurt und welche Maßnahmen gegen die Friedrich-Naumann-Stiftung ergriffen werden. Eine Antw...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

Im Koalitionsvertrag von 2026 auf Seite 46 steht bezüglich der Grünen Lunge, einem 16 Hektar großen Stadtnaturareal im N

Gegenstand der Frage ist die Festlegung der versiegelten Flächen im Nordend sowie die Erstellung eines neuen Bebauungsplans. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Wie der Presse und einem Antrag des Ortsbeirates 12 Kalbach-Riedberg vom 25. September 2026 zu entnehmen war, ist das Au

Der Gegenstand der Frage betrifft die Möglichkeiten zur langfristigen Sicherung des Betriebs von AVO Carbon Germany GmbH sowie des Standorts Kalbach im Rahmen von Wirtschaftsförder...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Eine konsequente Klimaanpassung ist angesichts zunehmender Hitze, Trockenheit und Starkregen dringend notwendig. Neben F

Die Frage thematisiert die Nutzung von Förderprogrammen für klimaangepasste Projekte in Frankfurt und die gezielte Verwendung von 264,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bu...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

An der Anni-Albers-Schule in Bockenheim stehen den rund 1.400 Schülern sowie etwa 100 Lehrkräften wegen verschiedener ba

In der Frage wird nach dem Abschluss der Schadstoffsanierung in Gebäude B der Anni-Albers-Schule gefragt sowie wann das Gebäude wieder für den Schulbetrieb verfügbar sein wird. Ein...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Das WELCOMECENTER Hessen am Standort Frankfurt-Rhein-Main besteht seit Juli 2013 und wird von der Agentur für Arbeit Fra

Die Frage betrifft die möglichen Doppelstrukturen zwischen dem WELCOMECENTER Hessen und dem Frankfurt Welcome & Information Center sowie die Zusammenarbeit zwischen Magistrat und A...

FSicherheit29. Okt. 2026

Im Stadtteil Oberrad hat ein weiteres Wettbüro eröffnet, was bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf erheblichen Unmut st

Im Stadtteil Oberrad hat ein weiteres Wettbüro eröffnet, was bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf erheblichen Unmut stößt. Der Magistrat wird in der Frage um die rechtlichen Mögl...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Jüngste Medienberichte haben eine erhebliche Schutzlücke bei der Bekämpfung von Kinderehen offengelegt. Oftmals erreiche

Die Frage betrifft die behördliche Registrierung und Aufhebung von Kinderehen sowie die Schutz- und Präventionsmaßnahmen der zuständigen Institutionen. Es liegt keine Antwort des M...

FStadtplanung29. Okt. 2026

Im Rahmen der „Initiative Innenstadt“ wurden 2022 von der Stadt Frankfurt insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung gest

Die Frage betrifft die Projekte, die im Rahmen der "Initiative Innenstadt" seit 2022 mit Investitionsmitteln umgesetzt wurden und die noch anstehenden Projekte mit einer Bezuschuss...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Im Mai 2026 war laut Bericht B 174/26 das Ausschreibungsverfahren für die Aufstellung von Nebelduschen an verschiedenen

Die Frage befasst sich mit der möglichen Aufstellung von Nebelduschen in der Innenstadt im nächsten Sommer. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

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