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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

In der Entwurfsplanung für die Erweiterung der Robert-Koch-Schule sollen die geneigten Dachflächen auf der Nord- und Süd

Die Frage behandelt die Installation von Photovoltaikmodulen auf der Nord- und Südseite der Robert-Koch-Schule sowie die Planung einer aktiven Klimatisierung der Unterrichtsräume. ...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Der beschlossene Erweiterungsbau ist für die Europäische Schule Frankfurt, ESF, von großer Bedeutung. Die Schulgemeinde

Gegenstand der Frage ist die Planungssicherheit und Transparenz des Erweiterungsbaus an der Europäischen Schule Frankfurt, insbesondere hinsichtlich der Maßnahmen zur Sicherstellun...

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Aktuell berichtete die Presse, zum Schuljahresbeginn 2026/2027 über einen generellen Zuwachs der Schülerzahlen in Frankf

Es wird gefragt, ob die umliegenden Kitas und Schulen die Kapazitäten haben werden, um die hinzukommenden Kinder aus der neuen Flüchtlingsunterkunft im Frankfurter Nordend aufzuneh...

MSchulen und Bildung3. Aug. 2026

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Eigenbetriebs Kita Frankfurt

Der Magistrat beantragt die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts des Eigenbetriebs Kita Frankfurt für das Jahr 2025 sowie die Bestellung des Wirtschaftsprüfers f...

MSchulen und Bildung27. Juli 2026

Robert-Koch-Schule (5013) Errichtung eines Erweiterungsbaus für 8 Klassenräume und einer Einfeldturnhalle

Die Robert-Koch-Schule soll durch einen Erweiterungsbau um 8 Klassenräume sowie eine neue Einfeldturnhalle ergänzt werden. Dies ist notwendig, um die aktuellen Raumkapazitäten zu o...

NRCDUSchulen und Bildung14. Juli 2026

Bildung von Ausschüssen für die XX. Wahlperiode

Der Antrag zielt darauf ab, neue Ausschüsse für die XX. Wahlperiode zu bilden, um die politische Arbeit effektiver zu gestalten. Erwartet wird eine bessere Themeneinbindung und Auf...

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Bereits der Freiflächenentwicklungsplan 1999 nennt die Entsiegelung von Schulhöfen als Maßnahme. Die NR 370/22 beauftrag

Die Frage betrifft die Entsiegelung von Schulhöfen und die Prüfung der Entsiegelungsmöglichkeiten im Stadtgebiet. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

In „Sprach-Kitas“ werden Kleinkinder, die sich mit ihrer sprachlichen Entwicklung schwer tun, gefördert. Dies wird ermög

Gegenstand der Frage ist die Bewertung des Auslaufens der "Sprach-Kitas" und die Möglichkeiten zur Kompensation der Defizite in der Sprachförderung von Kleinkindern in Frankfurt. E...

FWohnen18. Juni 2026

Mobiliar in städtischen Einrichtungen, insbesondere Schulen, wird aufgrund hohen Verschleißes häufig erneuert. Auch aus

Die Frage betrifft die Richtlinien für einen nachhaltigen Umgang mit Mobiliar in städtischen Einrichtungen, insbesondere Schulen, und die Verhinderung der Vernichtung noch brauchba...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Ab August 2026 haben alle Schülerinnen und Schüler der ersten Klassen einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Der Rechtsan

Die Frage betrifft den Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Schülerinnen und Schüler und die verschiedenen Auslegungen des Konzepts in den Schulen. Es wird gefragt, ob die Stadt verp...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Mit dem Schuljahr 2026/2027 beginnt die stufenweise Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulk

Die Frage beschäftigt sich mit der Zuständigkeit für die Zuordnung von Horten zu Grundschulen und der Verbesserung des Platzangebots an unterversorgten Schulen. Eine Antwort des Ma...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

In der FNP wurde am 20.05.2026 über die hessenweite Einführung einer digitalen Unterrichtsplattform namens „bettermarks“

Gegenstand der Frage ist die Nutzung der digitalen Unterrichtsplattform bettermarks an Frankfurter Schulen. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Im vergangenen Jahr wurden Hitzeschutzmaßnahmen an der IGS 15 vorgenommen, unter anderem die Bereitstellung von Klimager

Gegenstand der Frage sind die unzureichenden Hitzeschutzmaßnahmen an der IGS 15 und das Bedürfnis nach Anpassungen des Hitzeschutzkonzepts. Es liegt keine Antwort des Magistrats vo...

FGesundheit und Soziales18. Juni 2026

Herzversagen ist in Deutschland mit Abstand die häufigste Todesursache und kann Menschen aller Altersgruppen treffen. Ge

Die Frage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von Defibrillatoren an Schulen in Deutschland und ihrer Platzierung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Am 02.06.2026 berichtete die FNP in dem Artikel mit der Überschrift „Warten aufs Wasser“ darüber, dass in der Stadt Fran

In dieser Frage wird der Magistrat nach den Schulen gefragt, an denen eine Nachrüstung mit Wasseranschlüssen geplant ist und wann die Umsetzung angestrebt wird. Eine Antwort des Ma...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

An der August-Gräser-Schule in Schwanheim besteht seit längerem eine Baustelle im Bereich des Schulgeländes, die nach vo

Die Frage bezieht sich auf die Unterbrechung der Baumaßnahmen an der August-Gräser-Schule in Schwanheim und deren Auswirkungen auf den Schulbetrieb. Es liegt keine Antwort des Magi...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Im Magistratsbericht B 166/26, „Digitale Schnittstelle zwischen Berufsschulen und Betrieben“, berichtete der Magistrat u

Die Frage betrifft die voraussichtliche Verfügbarkeit entsprechender personeller Kapazitäten für die Entwicklung einer digitalen Schnittstelle zwischen Berufsschulen und Betrieben....

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Der aktuelle Entwurf des neuen integrierten Schulentwicklungsplans sieht den Bau einer neuen Förderschule mit Schwerpunk

Die Frage betrifft den Bedarf an Schulplätzen für Schüler mit Förderbedarf GE im Schuljahr 2026/27 und die geplante Eröffnung von Außenklassen an bestehenden Schulen. Es liegt kein...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Die Schulgebäude der Brentanoschule sind stark sanierungsbedürftig, was den Unterricht an der Grundschule zunehmend beei

Gegenstand der Frage sind die Sanierungsbedürftigkeit der Schulgebäude der Brentanoschule und die damit verbundenen Mängel. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

NRCDUSchulen und Bildung17. Juni 2026

Schulentwicklungsplan 2025-2031: Planungssicherheit für Frankfurts Schulen

Der Antrag zielt darauf ab, die Stadtverordnetenversammlung über den Fortschritt des Schulentwicklungsplans 2025-2031 jährlich zu informieren und die Auswirkungen des Ganztagsanspr...