Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

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379 Vorlagen

Thema:Alle Stadtplanung 71 Schulen und Bildung 34 Umwelt und Energie 32 Kultur 30 Verkehr und Straße 29 Wohnen 27 Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16 Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16 Wirtschaft und Tourismus 14 Fahrradfahren 12 Sport, Freizeit und Bäder 11 Kinder, Jugend und Familie 10 Fußverkehr 9 Gesundheit und Soziales 9 Abfall und Sauberkeit 7 Sicherheit 6

FWohnen20. Aug. 2026

Das ehemalige Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße wurde 2023 durch die Stadt gekauft und steht seither leer. D

Die Frage betrifft den Stand der Planung und Umsetzung der Sanierung des ehemaligen Postbankgebäudes an der Eckenheimer Landstraße. Eine Antwort des Magistrats liegt bisher nicht v...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet.

Die Frage betrifft die erwarteten finanziellen Mehrbelastungen für das Klinikum Frankfurt Höchst aufgrund des neu verabschiedeten Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in d...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...

FWahlen und Abstimmungen20. Aug. 2026

Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023

In der Frage wird nach möglichen Mustern bei Verdachtsfällen des Wahlbetrugs bei den Wahlen 2021, 2023 und 2026 in Frankfurt gefragt. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Unter der Hitze dieses Sommers leiden auch die Tiere. Viele Menschen stellen Trinkschalen mit Wasser für Wild- und Haust

Die Frage bezieht sich auf das Verschwinden von Trinkschalen für Tiere, die in verschiedenen Stadtteilen aufgestellt werden. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die mit der M 16/24 beschlossene Sondernutzungssatzung hat sich weitgehend bewährt. Es zeigt sich aber, dass die Satzung

Der Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit, gesonderte Regelungen für die Außengastronomie im Bahnhofsviertel zu schaffen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Die Hessische Landesregierung hat die Leseförderung an Schulen weiter gestärkt und setzt dabei unter anderem auf regelmä

Die Frage betrifft die Teilnahme Frankfurter Grundschulen an einer Pilotphase zur Leseförderung an Schulen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen20. Aug. 2026

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. In letzter Zeit wurden jedoch wiederholt

Gegenstand der Frage ist die weitere Nutzung des seit längerer Zeit leeren Gebäudes des "Gasthof zum Hirsch" und die entsprechenden Pläne des Magistrats dazu. Es liegt jedoch keine...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Viele Gastronomiebetriebe hadern derzeit mit den Bedingungen der Außengastronomie. Gastronom*innen in der Kaiserstraße f

In der Frage wird die Problematik der Außengastronomie in der Kaiserstraße und die Beschwerden der Gastronom*innen behandelt. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Wochenlang bestimmten die anhaltend hohen Temperaturen und der ausbleibende Niederschlag das Leben in der Stadt. Eine de

Die Frage behandelt die regionalen Umstände, unter denen Frankfurt ein Signal zur Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs setzen könnte, und die Planung einer Verschärfung der Hand...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Gegenstand der Frage ist die Ursachenanalyse für die Häufung von Langzeiterkrankungen im öffentlichen Dienst sowie die Erkenntnisse zur Wiedereingliederung, die aus einem Workshop ...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Aktuelle Studien zeigen, dass extreme Hitze ab 30°C die Produktivität massiv senkt – um circa drei Prozent pro zusätzlic

Die Frage behandelt die wirtschaftlichen Folgen extremen Hitze in Frankfurt sowie die geplanten Gegenmaßnahmen der Stadt. Es wurde keine Antwort des Magistrats gegeben.

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die Frage, ob in Frankfurt wie in anderen Städten zur Taubenvergrämung auch Bussarde eingesetzt werden, wurde vom Magist

Die Frage bezog sich auf den Einsatz von Bussarden zur Taubenvergrämung in Frankfurt und die Bewertung der bisherigen Maßnahmen. Eine Antwort des Magistrats fehlt jedoch.

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Um das neue Gebäude für die Musikschule umbauen zu können, sollen Planungsmittel in Höhe von 3.150.000 Euro aus dem Prod

Die Frage betrifft die Nutzung von Planungsmitteln für das neue Gebäude der Musikschule und die Ersetzung fehlender Planungsgelder für integrierte Gesamtschulen. Es liegt bislang k...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Viele Menschen in Frankfurt sind von extremen Hitzefolgen betroffen, wobei über 12.500 hitzebedingte Todesfälle in Deutschland bis August 2026 zu verzeichnen sind. Die Frage zielt ...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Das Mehrgenerationenhaus Frankfurt im Gallus ist eine wichtige soziale Einrichtung für das Viertel und darüber hinaus. S

Gegenstand der Frage ist das Fortbestehen des Mehrgenerationenhauses Gallus in der Idsteiner Straße 91 und die ungewisse Zukunft der Beschäftigten und Nutzenden. Eine Antwort des M...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Hitzetote, Trockenheit und Wüstentage. Der Rekordsommer 2026 hat es allen deutlich gemacht: Klimawandelbedingte Extremwe

Die Frage betrifft die städteplanerischen und umweltpolitischen Konsequenzen, die die Stadt Frankfurt aus den Hitzewellen des Sommers 2026 zieht sowie die Vorlage eines sozialgerec...

F20. Aug. 2026

Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unter

Frage vom 20.08.2026, F 224 Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unterkünften angekündigt. Seit Jahre

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

Die Frage betrifft die Nichtnutzung der vorhandenen Klimaanlage in den Schulen im Lateral Towers zum Hitzeschutz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

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Das ehemalige Postbankgebäude an der Eckenheimer Landstraße wurde 2023 durch die Stadt gekauft und steht seither leer. D

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Der Bundestag hat das Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung verabschiedet.

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Nach den Verdachtsfällen des Wahlbetrugs im Rahmen der Briefwahl bei den Wahlen 2021 und der Oberbürgermeisterwahl 2023

Unter der Hitze dieses Sommers leiden auch die Tiere. Viele Menschen stellen Trinkschalen mit Wasser für Wild- und Haust

Die mit der M 16/24 beschlossene Sondernutzungssatzung hat sich weitgehend bewährt. Es zeigt sich aber, dass die Satzung

Die Hessische Landesregierung hat die Leseförderung an Schulen weiter gestärkt und setzt dabei unter anderem auf regelmä

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. In letzter Zeit wurden jedoch wiederholt

Viele Gastronomiebetriebe hadern derzeit mit den Bedingungen der Außengastronomie. Gastronom*innen in der Kaiserstraße f

Wochenlang bestimmten die anhaltend hohen Temperaturen und der ausbleibende Niederschlag das Leben in der Stadt. Eine de

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Aktuelle Studien zeigen, dass extreme Hitze ab 30°C die Produktivität massiv senkt – um circa drei Prozent pro zusätzlic

Die Frage, ob in Frankfurt wie in anderen Städten zur Taubenvergrämung auch Bussarde eingesetzt werden, wurde vom Magist

Um das neue Gebäude für die Musikschule umbauen zu können, sollen Planungsmittel in Höhe von 3.150.000 Euro aus dem Prod

Viele Menschen in Frankfurt sind zunehmend von den Folgen extremer Hitze betroffen. Nach Schätzungen des Robert Koch-Ins

Das Mehrgenerationenhaus Frankfurt im Gallus ist eine wichtige soziale Einrichtung für das Viertel und darüber hinaus. S

Hitzetote, Trockenheit und Wüstentage. Der Rekordsommer 2026 hat es allen deutlich gemacht: Klimawandelbedingte Extremwe

Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unter

Seit dem laufenden Schuljahr ist die Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule neben dem Margot-Friedländer-Gymnasium und de

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