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- Baulücken endlich schließenOFOB 1220.11.2023 · SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 458/12 Betreff: Baulücken endlich schließen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten dem Ortsbeirat Auskunft darüber zu geben, 1. ob das von einem am Riedberg ansässigen Bauträger befindliche Baufenster (s. Plan rot markiert 303, 308) gelegen an der "Mart-Stam-Straße" Ecke "Walter-Gropius-Straße", "Ernst-Balser-Straße" nach 3-jährign Stillstand (mit Nutzung als Lagerfläche) ohne Bebauung einer weiteren städtebaulichen Entwicklung zugeführt werden kann oder 2. ob mit einer Nutzung und Planungsänderung von Seiten des Bauträgers bzw. des Stadtplanungsamtes zu rechnen ist? Begründung: Dem Ortsbeirat 12 ist bekannt, dass sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen durch Inflation, steigende Baustoffkosten und Zinserhöhungen geändert haben. Dennoch müssen geplante Bauprojekte - wie das im Westflügel genannte - endlich einen Abschluss finden, um dauerhafte Baulücken mit ihren negativen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild im Stadtteil zu verhindern. Foto HA: Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 08.12.2023, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 458/12 wird abgelehnt. Abstimmung: 4 CDU, 3 GRÜNE, FDP und BFF gegen 1 CDU und SPD (= Annahme); 1 CDU und 1 GRÜNE (= Enthaltung)
OFOB 12Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC RiedbergOFOB 1220.11.2023 · SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 459/12 Betreff: Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC Riedberg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten den auf dem nördlichen Ende des SC Riedberg Parkplatzes (Nr. 1 s. u. Plan) auf Paletten in Teilen noch verwendbare Pflastersteine und andere Baureste zeitnah durch den Verursacher entfernen zu lassen. Die abgestellten Materialien bedecken acht Parkplätze, die bei Veranstaltungen auch nutzbar sein sollten. Stadtplan: HA Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Begründung: Die abgelegten Baumaterialien haben auch auf Nachfrage keinen Bezug zu vergangenen Aktivitäten des dort ansässigen Vereins oder anderer näherer Anlieger. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 08.12.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4907 2023 Die Vorlage OF 459/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 12Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Flutlichtanlage SC RiedbergOFOB 1220.11.2023 · SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 460/12 Betreff: Flutlichtanlage SC Riedberg Bereits 2016 war mit https://www.stvv.frankfurt.de/download/OF_58-12_2016.pdf der OF 58-12/2016 die Flutlichtanlage für den Rasenplatz Thema zur besseren Ausnutzung der dunklen Jahreszeit für das Training der zahlreichen Mannschaften. Da nun der Verein weiter gewachsen ist auf rund 1.600 Mitglieder sind entsprechend weitere Trainingsflächen notwendig. Nun hat der SC Riedberg einen Hinweis des Sportamtes vorliegen, dass erst eine abschließende Klärung der Stromversorgung zu erfolgen hat, um eine Flutlichtanlage auf eigene Kosten auf der städtischen Fläche der Sportanlage westlich der Altenhöferallee zu errichten. Der Verein geht von Gesamtkosten von 120.000 - 150.000,00 €. Der Landessportbund beteiligt sich nach Auskunft des Vereins mit 13.000,00 € und die beantragte Landeszuwendung beträgt 50.000,00 € - 80.000,00 €. Spenden liegen in Höhe von 7.000 € vor und Eigenmittel betragen 50.000,00 €. Davon ausgehend, dass über die Landeszuwendung lediglich 50.000,00 € ausgezahlt werden, besteht eine Differenz von 30.000,00 € Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wolle den SC Riedberg der nach einem Gespräch des Sportamtes mit der Mainova möglicherweise in Aussicht gestellten Genehmigung für die Errichtung einer Flutlichtanlage auf städtischer Gemarkung durch ebendieses Sportamt der Stadt Frankfurt am Main mit einem Betrag von bis zu 30.000,00 € unterstützen. Begründung: Da der SC Riedberg nun div. Firmen für Planung und Bau der Flutlichtanlage auf eigene Kosten beauftragt hat, kann die Stadt Frankfurt mit einer geringen Eigenbeteiligung eine Aufwertung der städtischen Fläche erreichen. Nach den schriftlichen Unterlagen sind erste Abstimmungen zwischen Verein und Sportamt erfolgt, so dass bei vorliegender Genehmigung und Bewilligung des o. g. Zuschusses mit einem zügigen Baubeginn der Flutlichtanlage zu rechnen ist. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 08.12.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 460/12 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU und FDP gegen 2 GRÜNE und SPD (= Annahme); 2 GRÜNE und BFF (= Enthaltung)
OFOB 12Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Gedenktafel für die Talstraße 107OFOB 1220.11.2023 · SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 461/12 Betreff: Gedenktafel für die Talstraße 107 Vorgang: OM 3954/23 OBR 12; ST 1884/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die mit obiger Stellungnahme unterstützte Gedenktafel anzubringen. Diese Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 3.500,00 €. Begründung: Der Magistrat befürwortet die " Anregung des Ortsbeirats 12, an dem Gebäude Talstraße 107/Ecke Carbonestraße der früheren "Deutschen Kohlenbürsten- und Elemente-Fabrik Carbone AG" eine Gedenktafel anzubringen, die an das während der Zeit des Nationalsozialismus dort vorhandene Zwangsarbeiterlager erinnert. Da es sich nach Rücksprache mit dem Denkmalamt bei dem Gebäude um die einzige noch erhaltene Zwangsarbeiterbaracke in Frankfurt handelt, wäre über die Realisation einer Gedenktafel hinaus eine Denkmalwertprüfung durch das Landesamt für Denkmalpflege Hessen wünschenswert." Abschließend begrüßt der Magistrat mit der ST 1884/12 OIB Mittel zur Umsetzung. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.05.2023, OM 3954 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2023, ST 1884 Beratung im Ortsbeirat: 12 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 12 am 08.12.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 267 2023 Die Vorlage OF 461/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
OFOB 12Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Bäche im NordendOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 598/3 Betreff: Bäche im Nordend Bereits im Jahr 2012 (OF 262) hat der Ortsbeirat 3 eine Renaturierung des Bachlaufes unter der Merianstraße angeregt. Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, a) Sind die unter dem Nordend fließenden Bachläufe kartographiert? b) Sofern sie in Rohren gefasst sind, ist die Lage und der Zustand der Rohranlagen bekannt? c) Wie bewertet der Magistrat die Möglichkeiten und die Effekte auf das innerstädtische Klima bei Renaturierung von innerstädtischen, unterirdisch fließenden Bachläufen? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 05.10.2023, OF 594/3 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4919 2023 Anregung an den Magistrat OM 4920 2023 1. Die Vorlage OF 594/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff das Wort "renaturieren" durch das Wort "nutzen" ersetzt wird. 2. Die Vorlage OF 598/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Baumaßnahmen an Schulen im NordendOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 600/3 Betreff: Baumaßnahmen an Schulen im Nordend Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat 3 eine neue und künftig regelmäßige Übersicht der aktuellen und geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen an den Schulen im Ortsbezirk 3 zu übersenden . Begründung: Bis vor ca. 2 Jahren war es gängige Praxis, dass der Ortsbeirat 3 regelmäßig eine Übersicht der Baumaßnahmen erhielt. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4923 2023 Die Vorlage OF 600/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Zuschuss zur Bepflanzung des AlleenringsOFOB 320.11.2023 · GRÜNE
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 603/3 Betreff: Zuschuss zur Bepflanzung des Alleenrings Vorgang: OM 4267/23 OBR 3; ST 2153/23 Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Budget des Ortsbeirats werden 5000 Euro entsprechend der ST 2153 für Bepflanzungen auf dem Alleenring zur Verfügung gestellt. Begründung: ST 2153 vom 20.10.2023. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 13.07.2023, OM 4267 Stellungnahme des Magistrats vom 20.10.2023, ST 2153 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 15 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 270 2023 Die Vorlage OF 603/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Vermietungsverbot für die EpiphaniasgemeindeOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 605/3 Betreff: Vermietungsverbot für die Epiphaniasgemeinde Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, Ist ihm bekannt, dass die Epiphaniasgemeinde ihre Wohnung über dem Gemeindesaal aktuell nicht vermieten darf, weil ein zweiter Rettungsweg fehlt und eine Anleiterung wegen der neuen Sitzmöbel auf dem Oeder Weg nicht möglich ist? Wenn ja, welche Lösungsmöglickeiten sieht der Magistrat, damit die Gemeinde kurzfristig ihre Wohnung wieder vermieten kann? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 605/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und SPD zurückgestellt, bis das Treffen mit der Feuerwehr stattgefunden hat. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 3 am 25.04.2024, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 605/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 30. Sitzung des OBR 3 am 06.06.2024, TO I, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage OF 605/3 wurde zurückgezogen.
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Sachstand Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark (Bereich der ehemaligen Gärtnerei Friedrich)OFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 606/3 Betreff: Sachstand Bebauungsplan Nr. 858 - Wohnen am nördlichen Günthersburgpark (Bereich der ehemaligen Gärtnerei Friedrich) Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu berichten, Wie ist der aktuelle Sachstand zum Bebauungsplan 858 auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Friedrich? Wann kann mit dem Bau der Wohnungen und der Kinderbetreuungseinrichtung begonnen werden? Begründung: Das Baugebiet hat den Ortsbeirat 3 schon häufig beschäftigt. Der Bebauungsplan wurde im März 2022 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die ehemalige Gärtnerei mit Ausstellungsräumen, Gewächshäusern und einem Wohnhaus steht seit 2018 leer. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Auskunftsersuchen V 813 2023 Die Vorlage OF 606/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen Volt und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Standort Parklet auf dem Oeder Weg auf Höhe AdlerflychtstraßeOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 609/3 Betreff: Standort Parklet auf dem Oeder Weg auf Höhe Adlerflychtstraße Das o.g. Parklet befindet sich direkt vor einem Imbissbetrieb und wird von den Gästen des Betriebes genutzt. Von anderen Gastronomiebetrieben wurde der Vorwurf der Ungleichbehandlung ggü Ortsbeiratsmitgliedern geäußert. Dieser Betrieb hätte genehmigungs- und kostenfrei eine Außengastronomiefläche, andere Betriebe müssten sich Flächen genehmigen lassen und auf eigene Kosten bestuhlen. Zumal die Fläche erst nachträglich eingerichtet wurde. Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, verstößt die Stadt mit dem Standort dieses Parklets mit Sitzmöbeln gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung von Gastronomiebetrieben bei der Vergabe von Außengastronomieflächen.? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OF 609/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Kosten für die Umgestaltung des Oeder WegsOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 610/3 Betreff: Kosten für die Umgestaltung des Oeder Wegs Wie hoch sind die bislang entstandenen Kosten für die Umgestaltung des Oeder Weges in eine Fahrradfreundliche Nebenstraße aufgeteilt nach den Einzelmaßnahmen, wie Fahrbahnmarkierung, Informationsformate, Möblierung (letzter Punkt bereits beantragt mit OF 450, Bericht steht aus)? Sind, bzw. werden im Haushalt Mittel eingestellt für mögliche Änderungen von umgesetzten Maßnahmen, bzw. die endgültige Umsetzung von Provisorischen Maßnahmen? Wenn ja, in welcher Höhe? Wie hoch waren die Kosten für die Studie durch die FUAS? Wie war der Ausschreibungstext für die Studie formuliert? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 610/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); Volt (= Enthaltung)
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Vier Fahrradbügel vor der Musterschule errichtenOFOB 320.11.2023 · GRÜNE
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 613/3 Betreff: Vier Fahrradbügel vor der Musterschule errichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, weitere vier Fahrradbügel auf dem Gehweg vor der Musterschule zu errichten. Anschließend an den vier bereits vorhandenen Bügeln vor der Jahnstraße 2 wäre dafür mehr als ausreichend Platz (siehe Foto). Begründung: Der Bedarf an sicheren, öffentlichen Fahrradbügeln wächst im Nordend kontinuierlich. Vor der Musterschule ist die für weitere vier Bügel benötigte Fläche vorhanden. Der Bürgersteig ist entsprechend breit. Da die Praxis Dr. Freimann und Dr. Lund ihren Zugang an der Eckenheimer Landstraße 39 hat, bliebe sie von der Errichtung weiterer Fahrradbügel unbeeinträchtigt. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4926 2023 Die Vorlage OF 613/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: "Gleichzeitig wird die Umsetzung der beiden Maßnahmen aus der Anregung OM 2109 aus dem Jahre 2022 angemahnt (2. die beiden Fahrradständer vor dem Café im Oberweg östlich neben dem Laternenmast auf die westliche Seite im Anschluss an die bestehenden Fahrradständer zu verlegen, dadurch wird die Fläche für die zu Fuß Gehenden vergrößert; 3. auf der südlichen Seite des Oberweges durch geeignete Maßnahmen zu verhindern, dass Fahrzeuge direkt bis an den Fußweg auf der Eckenheimer Landstraße parken können, z. B. durch eine Sperrfläche)." Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Fahrradbügel an den vier Einmündungen der Kreuzung Elkenbachstraße/HerderstraßeOFOB 320.11.2023 · GRÜNE
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 614/3 Betreff: Fahrradbügel an den vier Einmündungen der Kreuzung Elkenbachstraße/Herderstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Elkenbach-/Herderstraße an allen vier Ecken Fahrradbügel zu montieren. Begründung: Dieser Abschnitt ist im Schulwegeplan zur Merianschule eingezeichnet und muss schon aus diesen Gründen so verkehrssicher wie möglich gestaltet sein. Sowohl die Straße als auch die Bürgersteige sind in diesem Bereich der Elkenbachstraße sehr schmal und entsprechend unübersichtlich. Obwohl an allen vier Einmündungen zur Kreuzung Halteverbot besteht sind diese Stellen regelmäßig zugeparkt, was die Situation erheblich erschwert. Hinzu kommt, dass die Fahrradfahrer alle Schilderpfosten nutzen, um ihre Räder anzuketten. Diese stehen dann zusätzlich auf den Bürgersteigen im Weg. Durch die Radbügel können die Räder verkehrssicher abgestellt und unrechtmäßig parkende PKW vermieden werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 26 Beschluss: Die Vorlage OF 614/3 wird auf Wunsch der CDU zurückgestellt, bis folgender Auftrag an die Ortsvorsteherin ausgeführt wurde: "Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einem Schulwegtermin im Bereich Elkenbachstraße zwischen Von-Bethmann-Park und Herderstraße einzuladen" Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 3 am 22.02.2024, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5165 2024 Die Vorlage OF 614/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Betreff und Tenor "der Kreuzung" durch "den Kreuzungen" ersetzt wird sowie hinter "Herderstraße" die Worte "sowie Elkenbachstraße/Baumweg" eingefügt werden. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Baumpflanzungen auf dem Grünstreifen der östlichen Eschersheimer Landstraße auf Höhe der ElisabethenschuleOFOB 320.11.2023 · GRÜNE
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 617/3 Betreff: Baumpflanzungen auf dem Grünstreifen der östlichen Eschersheimer Landstraße auf Höhe der Elisabethenschule Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob auf dem Grünstreifen der Eschersheimer Landstraße auf Höhe der Elisabethenschule Baumpflanzungen vorgenommen werden können. Nach Schätzungen wären mindestens vier Bäume möglich. Begründung: Der Grünstreifen markiert eine Kluft zwischen den bestehenden Baumpflanzungen auf der östlichen Eschersheimer Landstraße. Diese sollte vor allem aus sowohl klimatischen und umweltfreundlichen Gründen als auch des Gesamteindrucks wegen geschlossen werden. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 29 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4928 2023 Die Vorlage OF 617/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Holzhausenstraße und GrüneburgwegOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 618/3 Betreff: Stationäre Geschwindigkeitsüberwachung auf der Eschersheimer Landstraße im Bereich zwischen Holzhausenstraße und Grüneburgweg Immer wieder kommt es zu Unfällen im Bereich der Eschersheimer Landstraße im o.g. Abschnitt, insbesondere aufgrund überhöhter Geschwindigkeit. Deshalb hält der Ortsbeirat eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in diesem Bereich für sehr wichtig. Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, Ob eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage im Bereich der Eschersheimer Landstraße zwischen Holzhausenstraße und Grüneburgweg möglich ist? Ob zusätzlich die Fussgängerampel an der Fichardstraße mit einem stationären Blitzgerät für Rotlichtverstöße ausgestattet werden kann? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4929 2023 Die Vorlage OF 618/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Einladung der Einheit „KART“ des Polizeipräsidiums FrankfurtOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 621/3 Betreff: Einladung der Einheit "KART" des Polizeipräsidiums Frankfurt Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten, Vertreterinnen/Vertreter der Ermittlungsgruppe "Kart" des Polizeipräsidiums in eine der nächsten Ortsbeiratssitzungen einzuladen um aktuelle Erkenntnisse zum Thema "Autoposer auf Nordendstraßen" vorzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat 3 hat in der Vergangenheit viele Stellen über die Stadtverwaltung an die Ermittlungsgruppe gemeldet, die von Bürgerinnen und Bürgern als Schwerpunkte von illegalem Auto-Posing und dadurch entstehende Lärmbelästigung genannt wurden. Die sich daraus ergebenden Erkenntnisse sind deshalb für den Ortsbeirat 3 und die Anwohnerschaft von Interesse. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 33 Beschluss: Die Vorlage OF 621/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, LINKE. und Volt gegen CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Taubenfütterung im Bereich der unteren Berger Straße und im Sandweg unterbindenOFOB 320.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 622/3 Betreff: Taubenfütterung im Bereich der unteren Berger Straße und im Sandweg unterbinden Im Bereich der unteren Berger Straße und des Sandwegs werden aktuell an mehreren Stellen im öffentlichen Straßenraum regelmäßig/täglich Tauben gefüttert. Dies führt zu einer ständig steigenden Anzahl von Tauben im öffentlichen Raum. Auch private Hauseigentümer haben sich zu dieser Thematik in der Vergangenheit schon an den Ortsbeirat gewandt. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Bürgerinnen und Bürger in diesem Bereich auf das seit 1970 in Frankfurt existierende Fütterungsverbot für Tauben hinzuweisen und das Füttern zu unterbinden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 3 am 07.12.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 622/3 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); Volt (= Enthaltung)
OFOB 3Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Babyschaukeln für die Heinrich-Wilhelm-Römer-AnlageOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 703/10 Betreff: Babyschaukeln für die Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob in der Heinrich-Wilhelm-Römer-Anlage ein bis zwei Babyschaukeln aufgestellt werden können. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO II, TOP 2 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4875 2023 Die Vorlage OF 703/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Mehrgenerationenparcours in EckenheimOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 705/10 Betreff: Mehrgenerationenparcours in Eckenheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob von der Theobald-Ziegler-Schule über den ersten Abschnitt des Grünzugs Feldscheidenstraße sowie den Amipark bis zur Münzenbergerschule ein Mehrgenerationenparcours mit Trimm-Dich- und Fitnessgeräten ermöglicht werden kann. Begründung: Es lebe der Sport. Vereins-gebundener und -ungebundener Sport ist altersübergreifend und von klein auf gerade in bewegungsfeindlichen Zeiten von großer Bedeutung. Auch mit Blick auf etwaige künftige Baustellen sind dabei insgesamt jeweils möglichst störungsfreie Standorte zu bevorzugen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO II, TOP 4 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4877 2023 Die Vorlage OF 705/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Kiosk, SMART-Markt und foodsharing am Sozialzentrum EckenheimOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 706/10 Betreff: Kiosk, SMART-Markt und foodsharing am Sozialzentrum Eckenheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Dezernaten bzw. Ämtern sowie der ABG Holding, dem Frankfurter Verband, der Werkstatt Frankfurt, dem Quartiersmanagement sowie dem foodsharing e.V., umgehend gebeten, 1. für den Bereich um das Sozialzentrum Eckenheim geeignete alternative Einkaufsmöglichkeiten erarbeiten zu lassen, nachdem der SMART-Markt geschlossen und jetzt auch noch dem Betreiber des sehr beliebten Kioskes gekündigt wurde. 2. die Gründe für die Kündigung des Kioskes detailliert, ggf. nicht öffentlich, darzulegen. 3. wie unter anderem zu 1. auch das vor Ort erforderliche foodsharing auch incl. eines geeigneten und belieferbaren Fairteilers künftig berücksichtigt werden kann. Der foodsharing e. V. stellt unter anderem Reinigung und Wartung des Fairteilers sicher. Begründung: Der Ortsbeirat 10 ist vor Ort an einer möglichst ganzheitlichen und langfristigen Weiterbehandlung insgesamt interessiert. Die allgemeine sowie die persönlichen Betroffenheiten sind sehr groß, dass hier seit geraumer Zeit noch immer keine Lösung für die hier benötigten, sozial sehr wichtigen Einrichtungen gefunden wurde. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO I, TOP 7 Vor der Beschlussfassung streicht die antragstellende Fraktion Ziffer 2. ersatzlos. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4863 2023 Die Vorlage OF 706/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Alfred-Marchand-HausOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 713/10 Betreff: Alfred-Marchand-Haus Vorgang: OM 3497/23 OBR 10; ST 1883/23 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen erneut um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie und wo genau der Hort sowie die Kita einschließlich Krabbelgruppe mit insgesamt rund 80 Kindern für die Zeit der anstehenden Sanierung des Alfred-Marchand-Hauses in Preungesheim interimistisch unterkommen können. Von Interesse ist auch, wie und wann der Umzug der betroffenen Einrichtungen erfolgen soll. Begründung: Die späte Stellungnahme des Magistrats St 1883 vom 18.09.2023 beantwortet leider nicht die konkret gestellte Frage des Ortsbeirates gemäß seiner OM vom 07.02.2023 zur monatelangen Unterbringung der Einrichtung, sondern gibt quasi nur den "schwarzen Peter" der Regelungen an die ABG Holding weiter. Im Übrigen gibt es keinen Saalbau Preungesheim. Eine etwaige monatelange Belegung des Saalbaus Ronneburg in Eckenheim ist zudem als nicht sinnvoll anzusehen, sofern dabei auch noch unsere ehrenamtlich organisierten Vereine ohne Not ausgebremst werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.02.2023, OM 3497 Stellungnahme des Magistrats vom 18.09.2023, ST 1883 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4867 2023 Die Vorlage OF 713/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Naturerfahrungsraum PreungesheimOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 714/10 Betreff: Naturerfahrungsraum Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob im Frankfurter Bogen nördlich des Sportparks Preungesheim, westlich der A661 (die zwei ausgesuchten Flurstücke sind dem Grünflächenamt bekannt) ein Naturerfahrungsraum auf vorhandener Grünfläche und in Zusammenarbeit mit handsout ermöglicht werden kann. Begründung: Handsout verfügt über die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten unter anderem auch einen Naturerfahrungsraum in Preungesheim zu organisieren. Handsout hat die Voraussetzungen erarbeitet und sich bereits mit den Institutionen im Frankfurter Bogen abgestimmt. Hier gibt es große Zustimmung und es besteht entsprechende Vorfreude. Naturerfahrungsräume haben das Ziel, Kindern und Jugendlichen ein selbstbestimmtes Spiel in der Natur zu ermöglichen. Es sind natürliche Freiräume, die eigenständig erreicht werden können und in denen man frei spielen, (beiläufig) lernen, Natur erfahren und sich erholen kann (Schemel, 2008; Stopka & Rank, 2013). Sie wirken dem zu hohen Medienkonsum und der Verhäuslichung der Kinder und Jugendlichen entgegen, welche körperliche, psychische und soziale Defizite bei Kindern hervorrufen. Erfahrungen zeigen, dass es sinnvoll ist den NER durch eine pädagogische Fachkraft betreuen zu lassen, welche sich um die Organisation und die Reinigung/Instandhaltung kümmert. Weitere Infos siehe: www.handsout.de. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO I, TOP 15 Vor der Beschlussfassung fügt die antragstellende Fraktion im Tenor nach dem Wort "handsout" die folgenden Worte ein: "(e. V. i. G.) mit nicht kommerziellen Angeboten". Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4868 2023 Die Vorlage OF 714/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Situation des Sports in Preungesheim umgehend und deutlich verbessernOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 715/10 Betreff: Situation des Sports in Preungesheim umgehend und deutlich verbessern Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten, 1. wie die angespannte Situation insbesondere des Vereinssport vor Ort in Preungesheim sich derzeit darstellt. Von besonderem Interesse dabei bleibt der Focus auf hier seit geraumer Zeit fehlende Nutzungszeiten für Vereine. Viel zu viele interessierte Kinder, Jugendliche und Erwachsene müssen derzeit insbesondere vom Turnverein Preungesheim abgewiesen werden. 2. wie der sehr wichtige Vereinssport in Preungesheim umgehend deutlich verbessert und gestärkt werden kann. 3. wie es auch mit dem Schulsport in Preungesheim weiter gehen wird, da hier leider auskömmliche Flächen fehlen. Begründung: Die unzumutbaren, da fehlenden Nutzungszeiten für den Vereinssport in Preungesheim sind leider als sehr beschämend zu bezeichnen und dies, obwohl es doch eigentlich den Sportpark Preungesheim mit großen Dreifelderhalle gibt. Der Sportpark wird aber insgesamt von rund 20 Vereinen aus ganz Frankfurt genutzt. Insbesondere fehlen leider aber Turnhallenkapazitäten, es gibt seit Jahren marode, nicht modernisierte und nicht erweiterte Schulturnhallen im Ortsbezirk und zudem fehlen auch für die neue, starkwachsende Oberstufe der Carlo-Mierendorff-Schule überhaupt eigene Sportflächen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO II, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4878 2023 Die Vorlage OF 715/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Tischtennis in Eckenheim und PreungesheimOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 719/10 Betreff: Tischtennis in Eckenheim und Preungesheim Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie und wo das vor Ort sehr wichtige, da ehrenamtlich über Vereine organisierte Tischtennis, das seit Jahrzehnten in der Turnhalle der Theobald-Ziegler-Schule stattgefunden hat, künftig sichergestellt werden kann, ohne dass dabei Schule oder Vereine Nachteile erleiden. Begründung: Aufgrund sportlicher Erfolge durch Aufstieg gibt es für den Tischtennis Platz und Zeitprobleme. Der traditionsreiche Tischtennissport in Eckenheim und Preungesheim ist ein sehr wichtiger Bestandteil für die Freizeit sowie für die sportliche Betätigung der Menschen vor Ort. Unser Tischtennis ist auf auskömmliche Hallenzeiten vor Ort angewiesen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO II, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4879 2023 Die Vorlage OF 719/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Wirtschaft und ArbeitsplätzeOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 720/10 Betreff: Wirtschaft und Arbeitsplätze Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten, 1. wie sich die Wirtschaft einschließlich der Gewerbetreibenden und Selbständigen sowie die Arbeitsplätze insbesondere in Preungesheim und Eckenheim bisher entwickelt haben? 2. welche Verbesserungen für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze vor Ort geplant sind? 3. wie künftig negative Auswirkungen vermeidbar sind? 4. wie die Stromversorgung vor Ort verlässlich gesichert werden kann? 5. wie der Abbau der wichtigen Kfz-Stellplätzen vor Ort abgewendet oder ausgeglichen werden kann? 6. wie der wichtige öffentliche Personennahverkehr ausfallfrei stabilisiert werden kann? Begründung: Vor Ort drohen der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen vor Ort weitere Nachteile, unter anderem auch durch sehr lange Baustellen, wegfallende Parkplätze, zeitweise unsichere Stromversorgung sowie ausfallende Bahnen und Busse. Davon betroffen sind Selbständige und Arbeitnehmer gleichermaßen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4872 2023 Die Vorlage OF 720/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Quellwasser Im Wiesengarten in BerkersheimOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 721/10 Betreff: Quellwasser Im Wiesengarten in Berkersheim Vorgang: OM 175/21 OBR 10; ST 1483/21 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob nunmehr die erhoffte kindgerechte Nutzbarkeit des Quellwassers "Im Wiesengarten" in Berkersheim sicher geregelt werden kann, zum Beispiel in Form eines kleinen Flachwasser-Beckens? Dabei soll unter anderem zukünftig verhindert werden, dass dieses Quellwasser auf die Straße "Im Wiesengarten" fließt und so dort zum Beispiel im Winter eine Gefährdung für Fußgänger, Rad- und Autofahrer darstellt. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 01.06.2021, OM 175 Stellungnahme des Magistrats vom 23.08.2021, ST 1483 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO II, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4880 2023 Die Vorlage OF 721/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Spielplatz- und Parkplatzkonzept BonamesOFOB 1020.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 722/10 Betreff: Spielplatz- und Parkplatzkonzept Bonames Vorgang: OM 3966/22 OBR 10; ST 1961/23 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen gebeten, 1. bitte die Vorplanungen zur Spielplatzumgestaltung "Im Storchenhain" dem Ortsbeirat 10 zukommen zulassen, damit dieser sodann final befinden kann. 2. zu 1. Parkplätze im Bereich des Harheimer Weges, ggf. als Kurzzeitparkplätze, zur Verfügung zu stellen, zum Beispiel zwischen der Straße und dem Spielplatz. Der Bürgersteig kann so gut gesichert werden, da er sodann etwas abseits der Straße, direkt am Zaun des Spielplatzes entlanggeführt werden. 3. auskömmliche Parkplätze auch im Bereich des Fußballplatzes des SV Bonames vorzusehen. Begründung: Bonames, ein schöner Stadtteil nördlich der Nidda gelegen, darf insgesamt nicht abgehängt werden. In Bonames werden mehr Spielplatzflächen benötigt. Aber auch Parkplätze sind unverändert erforderlich, so auch für den Bereich um den Saalbau Nidda nebst Sporthalle, die Kirche und den Friedhof sowie die Steffi-Jones-Schule, aber auch am Fußballplatz des SV Bonames. Eine Vielzahl von Parkplätze sind bereits vor Jahren am Wendelsgarten entfallen, so dass vor Ort auch Parkplätze sehr gesucht sind. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3066 Stellungnahme des Magistrats vom 22.09.2023, ST 1961 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 10 am 05.12.2023, TO I, TOP 20 Auf Wunsch der GRÜNE-Fraktion wird über die Vorlage OF 722/10 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4873 2023 Die Vorlage OF 722/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1. Einstimmige Annahme Ziffer 2. CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 3. Einstimmige Annahme
OFOB 10Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Vertikale Stadtbegrünung - Erweitertes Pilotprojekt für Bockenheim prüfenOFOB 220.11.2023 · CDU, SPD, FDP, LINKE.
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 778/2 Betreff: Vertikale Stadtbegrünung - Erweitertes Pilotprojekt für Bockenheim prüfen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem ‚Office for Micro Climate Cultivation' die öffentlich genutzten Flächen des Hannelore-Elsner-Platzes und des Campus Bockenheim - Freifläche zwischen Sozialzentrum und Juridicum - durch temporäre, vertikale Begrünungselemente aufzuwerten. Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, dass erfolgreiche Testprojekt am Senckenberg-Museum auf die o.g. Flächen auszuweiten und hierbei ebenfalls die bestehenden Kooperationen mit dem Deutschen Wetterdienst sowie dem Forschungsinstitut der Senckenberg Gesellschaft fortzuführen. Der Magistrat wird gebeten, mit den genannten Institutionen darüber zeitnah in Gespräche einzutreten. Begründung: Unsere Stadt heizt sich im Sommer mittlerweile sehr stark auf und es gilt lokale Lösungen in den Stadtvierteln zu finden, um die Lebensqualität des öffentlichen Raumes auch in länger andauernden Hitzephasen aufrechtzuerhalten. Die Pflanzung von schattenspendendem und die Umgebungsluft kühlendem Grün wird dabei durch den hohen Grad der Bodenversiegelung im städtischen Raum und daraus ermangelndem Wurzelraum stark erschwert. Entsiegelungen sind aufgrund der Leitungswege nicht überall möglich, sehr kostenintensiv und die Wachstumsphasen schattenspendender Bäume sind sehr langfristig und zunehmend verlustanfällig. Die durch das Office for Micro Climate Cultivation entwickelte temporäre und modulare Vertikalbepflanzung schafft hingegen im Rahmen einer Wachstumsperiode eine schattenspendende Grünbepflanzung, die auch auf unterbauten und kurzfristig nicht entsiegelbaren Flächen einsetzbar ist. Gleichzeitig entstehen durch die gewählte Konstruktion beschattete Sitzflächen. Die Effekte der Umgebungsabkühlung und der positive Einfluss auf die lokale Biodiversität werden nach dem regulären Ende der diesjährigen Wachstumsperiode noch ausgewertet, sind nach ersten Rückmeldungen allerdings vielversprechend. Die von den Antragstellern zur Ausweitung des Pilotprojekts benannten Flächen sind viel genutzte öffentliche Räume, die sich im Sommer trotz teilweise vorhandener Begrünung an zentralen Stellen stark aufheizen und einen hohen Grad an Versieglung aufweisen. Eine Entsiegelung ist aufgrund von Unterbauung oder aktiver Nutzung (bspw. Wochenmarkt) hier nicht ohne weiteres möglich. Gleichzeitig bieten die Flächen einen städtischen Erprobungsraum, um diese innovative Form der Stadtbegrünung weiter zu testen. Von städtischer Seite besteht hier die Möglichkeit Erfahrungswerte zu gewinnen, ob potentiell entstehende Flächenkonflikte beim Aufstellen von Modulen im öffentlichen Raum gelöst werden können und eine gesellschaftliche Akzeptanz für neue Formate der Stadtbegrünung erreicht werden kann. Gleichzeitig ließe sich das Design an den öffentlichen Raum anpassen bspw. an den höheren Grad an Vermüllung. Der Ortbeirat 2 hält das Projekt für weiter erprobenswert und sieht in der modularen Bauweise auch eine Chance über den eigenen Stadtteil hinaus ein wanderndes Begrünungssystem aufzubauen. Zusätzliches Informationsmaterial: Kurzvideo: https://www.1730live.de/urbane-begruenung-in-frankfurt/ Artikel: https://station-frankfurt.de/2023/09/04/omcc-bringt-frischen-wind-in-das-thema-u rbane-begruenung/ Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4883 2023 Die Vorlage OF 778/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor folgender Absatz ergänzt wird: "Dies gilt auch für die Marktbetreiber, die Cafés am Platz sowie für die Initiativen am Campus Bockenheim." Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
OFOB 2Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Stadttauben im Ortsbezirk 2 - wie geht es weiter?OFOB 220.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 788/2 Betreff: Stadttauben im Ortsbezirk 2 - wie geht es weiter? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten: Wieviel Tauben werden derzeit im Stadttaubenprojekt Bockenheim betreut? Wie hat sich die Taubenpopulation in Bockenheim in den Jahren 2018, 2019, 2020,2021, bzw. 2022 entwickelt? Sind erkennbare Erfolge zu beobachten? Wie haben sich parallel hierzu die Zahlen im Westend entwickelt? Gibt es hier Erhebungen? Wie hoch waren die jwlg. öffentlichen Zuwendungen für das Stadttaubenprojekt Bockenheim in den Jahren 2018 bis 2022? Wie hoch sind die lfdn., bzw. zukünftig geplanten Zuwendungen? Hat die Stadt Frankfurt/ Main eine mittel- bis langfristige Zielvorstellung, wie die Taubenpopulation nachhaltig vermindert werden soll, bzw. gibt es eine ‚Taubenstrategie'? Wie sind hier die Taubenhäuser eingebunden? Verfolgt die Stadt Frankfurt/ Main neben den diversen Stadttaubenprojekten noch andere Maßnahmen zur Eindämmung der Taubenpopulation? Seit 1970 gilt in der Stadt Frankfurt/ Main ein generelles Fütterungsverbot, welches mit einem Bußgeld von €100 geahndet werden kann. Wieviel Verstöße gegen das Fütterungsverbot wurden in den jwlg. Zeiträumen 2018 bis 2022 festgestellt, bzw. geahndet? Begründung: Anfrage von Bürgerinnen und Bürgern. Die Stadt Frankfurt/ Main hat für den lfd. Haushalt einen Betrag von €150.000 für Stadttaubenprojekte eingestellt. Werden die Mittel sinnvoll eingesetzt? Weiterhin soll ab 2024 das von Stadträtin Rosemarie Heilig angekündigte - bisher noch nicht veröffentlichte - Stadttaubenkonzept greifen. Um hier verlässlich vergleichen zu können und solide Strategien für die Zukunft zu entwickeln, müssen zunächst die o.g. Punkte beantwortet werden. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 788/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 13 Beschluss: Auskunftsersuchen V 834 2024 Die Vorlage OF 788/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Punkt a) das Wort "Bockenheim" ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: 4 GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung)
OFOB 2Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Vorstellung des „Neuen Stadttaubenkonzepts“ im Ortsbezirk 2OFOB 220.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 789/2 Betreff: Vorstellung des "Neuen Stadttaubenkonzepts" im Ortsbezirk 2 Der Magistrat wird gebeten, Umweltdezernentin Rosemarie Heilig bzw. eine Vertreterin/ einen Vertreter des Umweltdezernats in eine der nächsten Sitzungen des Ortsbeirats 2/ spätestens zum Ende des ersten Quartals 2024 einzuladen, um das in den letzten Etatberatungen für Ende 2023 angekündigte ‚Neuen Stadttaubenkonzept' vorzustellen. Begründung: Information für Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Frankfurt/ Main hat für den lfd. Haushalt einen Betrag von €150.000 für ein ‚Neues Stadttaubenprojekt' eingestellt. Für dieses wurde von Stadträtin Heilig ein neues Stadttaubenkonzept bis Ende 2023 angekündigt. Wie profitiert der Ortsbezirk 2? Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage OF 789/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5017 2024 Die Vorlage OF 789/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 2Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Westbahnhof - Gemeinsame Ergänzungen zur barrierefreien und sicheren NutzungOFOB 220.11.2023 · CDU, SPD
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 790/2 Betreff: Westbahnhof - Gemeinsame Ergänzungen zur barrierefreien und sicheren Nutzung Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über das ASE (Amt für Straßenbau und Erschließung), in der zweiten Januarhälfte 2024 zu einem Treffen mit Beteiligten der Deutschen Bahn AG (Konzernbeauftragte für Hessen, sowie Planungsverantwortliche für den Westbahnhof), der Stadt Frankfurt (u.a. ASE, Schuldezernat, Verkehrsdezernat) und Vertreterinnen und Vertretern aus dem Stadtteil (ADFC, VCD, die Kinderbeauftragten, die Seniorenbeauftragten, die angrenzenden Schulen, Jobcenter West, Sozialrathaus, Seniorenwohnanlagen, die Griechisch Orthodoxe Gemeinde und andere Gruppen), den RMV und das Regierungspräsidium Darmstadt zu einem Treffen einladen. Zielsetzung des Treffens ist, ggfls. ein Ergänzungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss von 2020 einzuleiten - möglichst OHNE die Sanierung des Westbahnhof weiter zu verzögern. Zentrale Fragestellungen sind: - die Anbindung des Westbahnhof an das Schönhofviertel, - die Ausstattung der Gleisaufgänge mit Rolltreppen, - Vermeidung von Angsträumen/ Feministischen Stadtplanung) sowie - bzw. die vorliegende Planung im Hinblick auf die vom Ortsbeirat 2 und - anderen vorgelegten Vorschläge und Hinweise zur barrierefreien und sicheren Nutzung des Westbahnhofs zu ergänzen und an die Entwicklungen im Umfeld des Westbahnhofs anzupassen. Die Deutsche Bahn AG und das ASE werden zu Ziffer 1 nochmals aufgefordert, die folgenden Unterlagen kurzfristig dem Ortsbeirat 2 zur weiteren Stellungnahme bereitzustellen: Planfeststellungsbeschluss von 2020 des Regierungspräsidiums Darmstadt einschließlich der Antragsunterlagen und des Erläuterungsberichts, Darstellung der bereits im Vorfeld des Planfeststellungsbeschlusses vom Ortsbeirat 2 und aus der Zivilgesellschaft vorgelegten Anregungen zur künftigen Gestaltung des Westbahnhofs und dem Umgang damit - hier u.a. Darstellung und Begründung, warum die vorgeschlagene Errichtung einer Zugangsrampe zum Hochbahnsteig nicht in das Planfeststellungsverfahren einbezogen wurde, Vorlage maßstabsgerechter Grundrisse aller für die öffentliche Nutzung vorgesehenen Bereiche des Westbahnhofs (vom Tunnel bis Hochbahnsteig) sowie der Vorplätze/ Außenanlagen/ Umgebungsbereiche unter Einbeziehung der Anbindung an Bus- und Straßenbahnhaltestellen, sowie die Darstellung zur Verdeutlichung der barrierefreien und sicheren Wegeführung für alle Nutzerinnen und Nutzer im gesamten öffentlichen Raum des Westbahnhofs, der anliegenden Verkehrsflächen sowie öffentlicher Einrichtungen (Georg-Büchner-Schule, Jobcenter West, Sozialrathaus Bockenheim, künftiges Schönhofviertel etc.) im Umkreis von 0,5 bis 1 km. Begründung: Der Ortsbeirat 2 wurde trotz zahlreicher Hinweise und Anregungen zur Umgestaltung des Westbahnhofs seit vielen Jahren erst im Oktober 2023 von Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Bahn AG und des ASE über den aktuellen Planungsstand der DB zum Umbau des Westbahnhofs auf Bahngelände und der bislang noch nicht begonnenen Planung der angrenzenden öffentlichen Flächen und des Straßenraums in der Umgebung des Westbahnhofs informiert. Dabei wurde erschreckenderweise deutlich, dass es kein Gesamtkonzept für die Gestaltung dieses Verkehrsknotenpunktes im Stadtteil Bockenheim mit erheblicher Bedeutung für die Anwohner/Anlieger und Pendler gibt, welches auf die aktuellen Entwicklungen und Bedürfnissen im Stadtteil sowie den zahlreichen, aus dem Ortsbeirat und der Zivilgesellschaft vorgelegten Vorschlägen und Hinweisen eingeht und sich damit auseinandersetzt. Mit Blick auf die erheblichen und langfristigen Investitionen und baulichen Festlegungen sowie dem fortgeschrittenen Zeitplan ist es dringend erforderlich, zeitnah Optionen zur Optimierung des vorgelegten Planungsstandes gemeinsam mit allen Beteiligten auszuloten und zu nutzen. Das ASE wird daher aufgefordert, ein Treffen mit VertreterInnen der o.g. Beteiligten im genannten Zeitrahmen zu organisieren. Wünschenswert wäre eine unabhängige, fachlich kompetente Moderation, die auf eine Betrachtung aller Vorschläge und Optimierung des vorgestellten Konzeptes ausgerichtet ist. Hier sollte zum einen die Rolle des Westbahnhofs als einem der zentralen Verkehrsknotenpunkte für Bockenheim und die Region, aber zum anderen auch für das Zusammenleben der Anwohner beidseits des eigentlichen Bahnhofsgeländes in Betracht gezogen werden. Die Nutzung des Westbahnhofs und die Anbindung der anliegenden Bereiche sollte für alle Nutzerinnen und Nutzer zu jeder Zeit barrierefrei, sicher (angstfrei) sowie möglichst emissionsfrei (u.a. Lärmschutz) gestaltet werden, auch im Hinblick auf die langfristigen Auswirkungen. Antragsteller: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 25 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4886 2023 Die Vorlage OF 790/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor nach dem Wort "Seniorenbeauftragten" der Wortlaut "die Sozialbezirksvorsteher" ergänzt wird. Weiterhin wird nach dem Wort "Rolltreppen" der Wortlaut "bzw. Rampen" eingefügt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 2Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Beleuchtungskonzept vor Jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2OFOB 220.11.2023 · CDU
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 800/2 Betreff: Beleuchtungskonzept vor Jüdischen Einrichtungen im Ortsbezirk 2 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in den Bereichen vor dem Ignatz Bubis Gemeindezentrum, Savignystraße 66, der Jüdischen Grundschule, Westendstr. 45-37 bzw., dem Verwaltungsgebäude der Jüdischen Gemeinde, Westendstraße 43 die Beleuchtung in enger Abstimmung mit der Jüdischen Gemeinde FFM zeitnah zu verbessern, bzw. ein gemeinsames Beleuchtungskonzept zu erarbeiten. Begründung: Die Ausleuchtung vor den o.g. Liegenschaften ist unzureichend und gerade in der ‚dunklen' Jahreszeit sehr gefährlich. Die Gebäude werden zu unterschiedlichen Zeiten und durch unterschiedlichste Personengruppen stark frequentiert. Ein ‚smartes' Beleuchtungskonzept ist daher dringend erforderlich. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF 800/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 800/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 2 am 19.02.2024, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5129 2024 Die Vorlage OF 800/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 2Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - U-Bahn-Station Bockenheim - Hannelore-Elsner-Platz und Freimannplatz ausweisenOFOB 220.11.2023 · CDU, SPD, FDP, LINKE.
S A C H S T A N D : Antrag vom 20.11.2023, OF 802/2 Betreff: U-Bahn-Station Bockenheim - Hannelore-Elsner-Platz und Freimannplatz ausweisen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Aufgänge/ Aus- und Eingänge zum Hannelore-Elsner-Platz sowie zum Freimannplatz in der U-Bahnstation Bockenheimer Warte entsprechend ausgeschildert werden. Begründung: Am 30. Juni, bzw. am 31.10. dieses Jahres wurden die Areale Hannelore-Elsner-Platz sowie Freimannplatz offiziell benannt. Die entsprechende Beschilderung steht noch aus. Antragsteller: CDU SPD FDP LINKE. Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO II, TOP 26 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4892 2023 Die Vorlage OF 802/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
OFOB 2Antrag OrtsbeiratFörmlicher Antrag einer Fraktion im Ortsbeirat, über den der Ortsbeirat berät und beschließt. Erst der Beschluss bestimmt den weiteren Verfahrensweg. - Infoschaukasten für EckenheimST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2334 Betreff: Infoschaukasten für Eckenheim Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat unterstützt die Initiative. Zwischen dem Quartiersmanagement des Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft und dem Ortsbeirat 10 wurde die Installation von Schaukästen bereits besprochen und für sinnvoll erachtet. Da aktuell Bewohner:innen durch die Stadtteilläufer:innen des Quartiersmanagements zu möglichen Standorten befragt werden, schlägt der Magistrat vor, dass die Ergebnisse im Rahmen eines gemeinsamen Ortstermins geprüft werden. Der Magistrat bittet um Nachricht, sobald die Standortvorschläge vorliegen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 11.07.2023, OIB 245
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Erhalt des Kirchengebäudes St. Christophorus hier: Einsatz des MagistratsST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2335 Betreff: Erhalt des Kirchengebäudes St. Christophorus hier: Einsatz des Magistrats Das Grundstück der St. Christophorus Gemeinde, An den Drei Steinen 42-42d liegt innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans NO 61a Nr 1, rechtskräftig seit 1974. Für den entsprechenden Bereich sind als bauliche Nutzung Baugrundstücke für den Gemeinbedarf festgesetzt mit der Zweckbestimmung "Kirche". Aktuell besteht von Seiten des Bistums kein Bedarf mehr zur Nutzung des Grundstücks. Eine Änderung des Bebauungsplans wird nicht angestrebt, da eine langfristige Nutzung der Liegenschaft als Fläche für den Gemeinbedarf vorgesehen bzw. gesichert werden soll. Eine zukünftige Nutzung, die den Erhalt des Kirchengebäudes vorsieht, wird aus Sicht des Magistrats positiv bewertet. Möglichkeiten zum Einwirken auf das entscheidende Bistum zum Erhalt des Kirchengebäudes bestehen seitens des Magistrats jedoch nicht. Der Magistrat hat Bauvorhaben auf der Grundlage des bestehenden Baurechts zu beurteilen. Bisher wurde für die Liegenschaft kein Abrissantrag gestellt. Eine Befreiung von der Festsetzung für den Gemeinbedarf wurde zudem in erfolgten Bauberatungen nicht in Aussicht gestellt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.11.2022, OM 3073
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Hinweise auf das Fütterungsverbot für Tauben am Gravensteiner-PlatzST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2336 Betreff: Hinweise auf das Fütterungsverbot für Tauben am Gravensteiner-Platz Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat hat seine Beratung über das Anbringen von Hinweisschildern noch nicht abgeschlossen. Jedoch kann bereits jetzt angemerkt werden, dass das Fütterungsverbot von Tauben gemäß Gefahrenabwehrverordnung auf allen öffentlichen Wegen, Grünanlagen und Plätzen besteht und alle Bürger:innen verpflichtet sind, sich über die Bestimmungen zu informieren und diese auch zu beachten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.07.2023, OM 4249
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Regenwassernutzung zur GrünanlagenbewässerungST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2337 Betreff: Regenwassernutzung zur Grünanlagenbewässerung Im Ortsbezirk 12 ist eine umfangreiche Regenwasserbewirtschaftung des Neubaugebietes und der Grünanlagen umgesetzt worden. Parkanlagen wie der Bonifatiuspark oder der Kätcheslachpark profitieren unmittelbar von dem Regenwasseraufkommen der benachbarten Quartiere. Gesonderte Zisternen für die Bewässerung der Straßenbäume wurden seinerzeit nicht hergestellt. Der Bedarf wurde aber in den letzten Jahren erkannt und wird bei allen neueren Bebauungsvorhaben als Standard für die Nutzung mit Bewässerungstankwagen berücksichtigt. Inwieweit Zisternen oder Auffangbehälter an öffentlichen Gebäuden nachgerüstet werden können, wird geprüft. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, sobald ein Ergebnis verfügbar ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 27.01.2023, V 598
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Verkehrssituation an der Praunheimer Brücke für alle Beteiligten verbessernST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2338 Betreff: Verkehrssituation an der Praunheimer Brücke für alle Beteiligten verbessern Hinweis: Die Stellungnahme wurde zurückgezogen (siehe Schreiben des Hauptamtes vom 27.11.2023 in der Anlage). Anlage _Schreiben_Zurueckziehung (ca. 443 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 30.11.2021, OM 1168
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Sitzgelegenheiten am neuen Friedhof Nieder-ErlenbachST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2339 Betreff: Sitzgelegenheiten am neuen Friedhof Nieder-Erlenbach Auf dem neuen Friedhof Nieder-Erlenbach befinden sich bereits drei Sitzbänke, die Platz für die Gäste einer Trauerfeier bieten. Zwei der Bänke stehen unmittelbar vor der Glastür unter der Überdachung der Trauerhalle. Eine weitere ist im Eingangsbereich vor der Treppe auf der rechten Seite platziert. Die Friedhofsverwaltung wird eine weitere Bank auf der linken Seite vor der Treppe aufstellen. Damit steht in harmonischer Optik eine zusätzliche Sitzgelegenheit zur Verfügung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4355
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Friedfeld auf dem Harheimer FriedhofST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2340 Betreff: Friedfeld auf dem Harheimer Friedhof Die Friedfelder, in der Friedhofsordnung als gärtnerbetreute Grabfelder bezeichnet, werden in Frankfurt am Main von der Genossenschaft der Friedhofsgärtner betrieben. Wenn die Genossenschaft ein solches Grabfeld auf einem Friedhof anbieten möchte, nimmt sie Kontakt mit der Friedhofsverwaltung auf. Für Harheim wurde ein solcher Wunsch bislang nicht geäußert. Obwohl der Friedhof Harheim mit 0,8 Hektar einer der kleinsten Stadtteilfriedhöfe ist, bietet er ein breit gefächertes Angebot an Bestattungsmöglichkeiten. Im Hinblick auf den bekannten Wunsch nach pflegefreien bzw. pflegeleichten Bestattungsformen hat das Grünflächenamt im Jahr 2018 eine neue Grabart eingeführt, und zwar die Rasenurnenwahlgrabstätte mit individueller Ablagemöglichkeit. Dabei wird eine von der Friedhofsverwaltung angelegte Staudenfläche mit einem Plattenband eingefasst, dem die einzelnen Grabstätten zugeordnet sind. Das erste Grabfeld dieser Art wurde auf dem Friedhof Harheim angelegt und wird sehr gut angenommen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.09.2023, OM 4461
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Neue Bäume für den Harheimer FriedhofST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2341 Betreff: Neue Bäume für den Harheimer Friedhof Die Baumsituation auf dem Harheimer Friedhof wurde bereits untersucht, vgl. auch die Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2023 -ST 1555- zur OM 3829. Ergänzend dazu der Hinweis, dass ein gespendeter Baum bereits bestellt ist und in Kürze im Gewann B gesetzt wird. Baumpflanzungen kommen nur im Bereich der Freiflächen unter Berücksichtigung der Grabbelegung und der weiteren Friedhofsentwicklung in Betracht. Baumwurzeln, die sich über Jahre hinweg ausbreiten, beeinträchtigen den Platz für Grabstätten, die dann möglicherweise nicht mehr belegt werden können. Dieser Umstand ist insbesondere auf einem kleinen Friedhof wie Harheim zu berücksichtigen. Das Gewann C bietet Platz für maximal zwei schmalkronige Bäume. Das Grünflächenamt prüft, ob und ggf. welche Bäume hier gepflanzt werden können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 18.09.2023, OM 4462
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Bedarfsgerechte Sanierung des Schulhofs der Ludwig-Richter-SchuleST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2342 Betreff: Bedarfsgerechte Sanierung des Schulhofs der Ludwig-Richter-Schule Für die Aufstellung des neuen Spielgeräts an der Ludwig-Richter-Schule ist die Beauftragung eines Landschaftsarchitekten erforderlich. Aktuell wird hierfür ein Vergabeverfahren durchgeführt. Es ist damit zu rechnen, dass bis Mitte November ein Architekt beauftragt werden kann und Ende des Jahres ein Vorentwurf vorliegt Der Magistrat steht hierzu im Austausch mit der Schulleitung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 27.04.2023, OM 3856
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Hortplätze in Bergen-EnkheimST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2343 Betreff: Hortplätze in Bergen-Enkheim Zu 1.) Die Versorgungssituation im Planungsbezirk Bergen-Enkheim stellt sich zum Stichtag 01.11.2022 wie folgt dar: 629 Kindern im Alter von 3-6 Jahren stehen 587 Plätze in Betreuungseinrichtungen zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgung von 97%. 707 Schulkindern stehen insgesamt 440 Plätze in Horten und ESB zur Verfügung. Die Versorgung beträgt 62%. Der Rechtsanspruch auf einen Schulkind-Betreuungsplatz wird ab dem Jahr 2026 sukzessive eingeführt. Zum 01.08.2023 sind in kindernetfrankfurt 26 Kinder im Alter von 3-6 Jahren und 19 Schulkinder für Betreuungsplätze in Bergen Enkheim vorgemerkt. Die Zahl der Vormerkungen ist nicht identisch mit dem tatsächlichen Bedarf, da Eltern immer die Möglichkeit haben, ihr Kind auf Wartelisten vorzumerken, auch wenn es bereits eine Betreuungseinrichtung besucht (Wechselwunsch). Zu 2.) Wie wirkt sich die Einstellung des Hort-Angebotes durch die Lehrerkooperative (ASB) in der Marktstraße zum Schuljahreswechsel auf das Verhältnis zwischen vorhandenen Hortplätzen zu den tatsächlich notwendigen Hortplätzen aus? In der Marktstraße werden keine Hortplätze abgebaut. In der Hohe Straße 26, Kita Hohe Straße wurden 15 Plätze Hort in 15 Plätze Kindergarten umgewandelt. In der Markt Straße 38-42 bei den Mauerspatzen wurden 15 Plätze Kindergarten in 15 Hortplätze umgewandelt. Zu 3.) Das Kinderzentrum Röhrborngasse konnte nicht mit ausgelagert werden und soll daher am bisherigen Standort verbleiben. Grund hierfür ist der Platzmangel an der Auslagerungsstätte (Schule am Ried). Als möglicher Ersatzstandort wurde geprüft, ob der Hort auf einen Teil der Fläche der Sportanlage Rangenbergstraße ausgelagert werden kann. Aufgrund der erforderlichen Erschließung des Geländes (Gründung/Anschlüsse) und die Finanzierung im Rahmen des Projekts war dies allerdings nicht möglich. Entsprechende Schutzmaßnahmen wurden bereits umgesetzt. Das KiZ Röhrborngasse soll im Sommer 2024 in die Auslagerungsstätte der Schule am Ried ziehen, die Containeranlage soll dann bis zur Fertigstellung des Neubaus der Schule am Hang, voraussichtlich bis zum Sommer 2025, genutzt werden. Im Kontext Ganztagsschulentwicklung setzt die Schule am Hang bislang noch kein Förderprogramm um (Pakt für den Nachmittag oder Profil). Die Schule möchte sich perspektivisch zur ganztägig arbeitenden Schule weiterentwickeln. Der Magistrat wird die Schule auch weiterhin zur Ganztagsschulentwicklung beraten. Zu 4.) Wie unter 2.) beschrieben fallen keine Hortplätze weg. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 26.05.2020, V 1622
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Hortplätze in Bergen EnkheimST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2344 Betreff: Hortplätze in Bergen Enkheim Zu Frage 1.) Im Schulbezirk der Schule am Landgraben stehen aktuell 178 Schulkindern 123 Plätze in Horten und ESB zur Verfügung. Die Versorgungsquote liegt bei 69%. Im Schulbezirk der Schule am Hang stehen aktuell 494 Schulkindern 317 Plätze in Horten und ESB zur Verfügung. Die Versorgungsquote liegt hier bei 64%. Insgesamt verfügt Bergen Enkheim damit über 440 Betreuungsplätze für Grundschulkinder. Die Betreuungsplatzvergabe durch die Einrichtungen startet zum 01. Februar eines Jahres für das kommende Schuljahr und zieht sich nach unserer Erfahrung bis in das beginnende Schuljahr hinein. Dem Bedarf, der aus den Vormerkungen im kindernetfrankfurt ersichtlich wird, steht das Angebot freier Plätze von Kindern gegenüber, die zum neuen Schuljahr aus der Betreuung ausscheiden, weil sie in die weiterführende Schule wechseln oder deren Betreuungsvertrag vorzeitig gekündigt wird. Über die Online-Plattform kindernetfrankfurt wird die digitale Suche nach einem Betreuungsplatz gesteuert und die Vergabe der Betreuungsplätze erfolgt dann dezentral über die Einrichtungen. Den Prozess der Nachbelegung freier Plätze übernehmen die Träger und Einrichtungen ebenfalls autonom. Zu Frage 2.) In der Vergangenheit entstand u.a. die Kindertagesstätte "Hohe Straße" im Bereich des Schulbezirks der Schule am Landgraben. Der Magistrat stimmte mit dem Träger einen vorrangigen Versorgungsauftrag für die Familien des Schulbezirks der Schule am Hang ab. Grund hierfür waren fehlende geeignete Liegenschaften im Bereich der Schule am Hang und eine sehr gute Versorgungsquote im Schulbezirk am Landgraben. Durch den Umzug der Hortplätze der Kindertagesstätte "Hohe Straße" in die Kindertagesstätte "Mauerspatzen" bleibt der Versorgungsauftrag vorrangig für die Schüler:innen der Schule am Hang erhalten. Grundsätzlich können Frankfurter Betreuungseinrichtungen allen Kindern aus dem Stadt gebiet Frankfurt einen Platz anbieten, wobei das Angebot wohnortnaher Betreuung oberstes Prinzip ist. In der Praxis nehmen Einrichtungen Kinder angrenzender Schulbezirke auf, wenn die vorrangigen Bedarfe aus dem eigenen Schulbezirk weitestgehend berücksichtigt wurden. Zu Frage 3.) Die aktuell 107 Hortplätze aus dem Kinderzentrum Röhrborngasse werden nach Abschluss von Erweiterung und Sanierung der Schule am Hang in die Ganztagsangebote der Schule überführt. Zu Frage 4.) Die Zielrichtung ist die Schaffung ganztägiger Betreuungsangebote an allen Frankfurter Grundschulen u.a. mit dem "Pakt für den Nachmittag" in Verbindung mit dem künftigen Gesamtkonzept für ganztägig arbeitende Grundschulen. Die Schule am Landgraben bietet derzeit eine Erweiterte Schulische Betreuung mit 50 Plätzen an. Hier ist das Stadtschulamt bezüglich der Aufstockung der Platzzahlen bereits im Gespräch. In der Schule am Hang wurde mit dem Schuljahr 2021/2022 eine neue Erweiterte Schulische Betreuung mit vorerst 25 Plätzen eingerichtet. Nach Erweiterung und Sanierung der Schule am Hang werden die nötigen Voraussetzungen dafür geschaffen worden sein, dass perspektivisch für alle Kinder ein ganztägiges Angebot vorgehalten werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 30.11.2021, V 245
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen HöllbergstraßeST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2345 Betreff: Anbringung des Verkehrszeichens 315 in der Kleinen Höllbergstraße Hinweis: Die Stellungnahme wurde zurückgezogen (siehe Schreiben des Hauptamtes vom 27.11.2023 in der Anlage). Anlage _Schreiben_Zurueckziehung (ca. 443 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 10.11.2022, OM 3144
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Vorrang für Fußgänger: Fußwege besser markieren und sichernSTOB 920.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2346 Betreff: Vorrang für Fußgänger: Fußwege besser markieren und sichern Hinweis: Die Stellungnahme wurde zurückgezogen (siehe Schreiben des Hauptamtes vom 27.11.2023 in der Anlage). Anlage _Schreiben_Zurueckziehung (ca. 443 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.03.2023, OM 3692 Antrag vom 09.06.2025, OF 1081/9 Anregung an den Magistrat vom 04.09.2025, OM 7335
STOB 9Stellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Gehwegparken Rendeler StraßeST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2347 Betreff: Gehwegparken Rendeler Straße Hinweis: Die Stellungnahme wurde zurückgezogen (siehe Schreiben des Hauptamtes vom 27.11.2023 in der Anlage). Anlage _Schreiben_Zurueckziehung (ca. 443 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.05.2022, OM 2071
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Hochstraße vor Falschparkenden schützen IIST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2348 Betreff: Hochstraße vor Falschparkenden schützen II Der Magistrat entspricht der Anregung und wird im genannten Abschnitt der Hochstraße Fahrradbügel anbringen. Geplant ist dies noch fürs letzte Quartal 2023. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4390
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Parkbuchten in der Konrad-Adenauer-Straße entsiegeln und begrünenST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2349 Betreff: Parkbuchten in der Konrad-Adenauer-Straße entsiegeln und begrünen Vorläufige Stellungnahme: Der Magistrat bedauert, in der vorgegebenen Zeit noch keine endgültige Stellungnahme abgeben zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4387
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder. - Markierungen Radverkehr erneuernST20.11.2023
S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 20.11.2023, ST 2350 Betreff: Markierungen Radverkehr erneuern Der Magistrat entspricht der Anregung und wird die genannten Markierungen erneuern. Die Ausführung ist abhängig von der Witterung und für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 12.09.2023, OM 4379
STStellungnahme des MagistratsPositionierung des Magistrats zu einem Antrag der Stadtverordnetenversammlung, des Ortsbeirats oder der KAV. Gibt die Verwaltungssicht wieder.