Wirtschaft und Arbeitsplätze
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 10 beantragt eine umfassende Prüfung und Berichterstattung über die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitsplätze in Preungesheim und Eckenheim. Ziel ist es, negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Arbeitsplätze zu vermeiden und die Stromversorgung sowie den öffentlichen Personennahverkehr zu sichern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:
Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und ausführliche Berichterstattung gebeten,
- wie sich die Wirtschaft einschließlich der Gewerbetreibenden und Selbständigen sowie die Arbeitsplätze insbesondere in Preungesheim und Eckenheim bisher entwickelt haben?
- welche Verbesserungen für die Wirtschaft und die Arbeitsplätze vor Ort geplant sind?
- wie künftig negative Auswirkungen vermeidbar sind?
- wie die Stromversorgung vor Ort verlässlich gesichert werden kann?
- wie der Abbau der wichtigen Kfz-Stellplätzen vor Ort abgewendet oder
ausgeglichen werden kann?
- wie der wichtige öffentliche Personennahverkehr ausfallfrei stabilisiert werden kann?
Begründung
Vor Ort drohen der Wirtschaft und den Arbeitsplätzen vor Ort weitere Nachteile, unter anderem auch durch sehr lange Baustellen, wegfallende Parkplätze, zeitweise unsichere Stromversorgung sowie ausfallende Bahnen und Busse. Davon betroffen sind Selbständige und Arbeitnehmer gleichermaßen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2023Sie sind hierOFOF 720/10Wirtschaft und ArbeitsplätzeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2023OMOM 4872Wirtschaft und ArbeitsplätzeDirektanregung
- 16. Dezember 2024Antwort des Magistrats · nach 56 WochenSTST 2142Wirtschaft und ArbeitsplätzeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung)