Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC Riedberg
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die zeitnahe Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC Riedberg, da diese acht Parkplätze blockieren, die für Veranstaltungen genutzt werden sollten. Die Materialien haben keinen Bezug zu vergangenen Aktivitäten des Vereins oder Anliegern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten den auf dem nördlichen Ende des SC Riedberg Parkplatzes (Nr. 1 s. u. Plan) auf Paletten in Teilen noch verwendbare Pflastersteine und andere Baureste zeitnah durch den Verursacher entfernen zu lassen. Die abgestellten Materialien bedecken acht Parkplätze, die bei Veranstaltungen auch nutzbar sein sollten.
Stadtplan: HA Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
Begründung
Die abgelegten Baumaterialien haben auch auf Nachfrage keinen Bezug zu vergangenen Aktivitäten des dort ansässigen Vereins oder anderer näherer Anlieger.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2023Sie sind hierOFOF 459/12Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Dezember 2023OMOM 4907Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC RiedbergDirektanregung
- 5. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 277Entfernung von Baumaterialien vom Parkplatz des SC RiedbergStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme