PAR 7316 2026§ 7316ABGELEHNT
Offener Brief - Distanzierung von Holocaust-Relativierung
Beschluss zuNR_1523_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
47
Beschlussdatum
5. März 2026
Gremiensitzung
5. März 2026
Antragsteller
Gartenpartei
Zusammenfassung
In diesem Antrag wird die Grünen Fraktion aufgefordert, sich von Falco Görres zu distanzieren, der beschuldigt wird, den Holocaust zu relativieren. Der Antragsteller befürchtet, dass ohne klare Distanzierung die Grünen Fraktion als Zustimmung zu dieser Haltung interpretiert werden könnte.
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Beschluss
1. Die Vorlagen NR 1523 und NR 1554 werden abgelehnt. 2. Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.