Gremium
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung
42
Beschlussdatum
2. März 2026
Gremiensitzung
2. März 2026
Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt die Versammlung des Aktivistencamps im Grüneburgpark, einschließlich der Genehmigungen und Alternativstandorte, die angeboten wurden. Die Versammlungsbehörde hat darauf hingewiesen, dass eine Verlegung des Camps rechtlich problematisch gewesen wäre und dass die Rechte der Anmelder gewahrt bleiben müssen.
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Beschluss
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)