Verkehrswidriges Parken im nördlichen Feld Oberrad unterbinden
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der aktuellen Parksituation im Bereich Speckweg / Speckgasse. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits ein Haltverbot besteht und keine zusätzlichen Maßnahmen notwendig sind. Der erwartete Effekt ist eine ordnungsgemäße Beachtung der bestehenden Verkehrszeichen durch die Verkehrsteilnehmer.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Nach Prüfung der Parksituation im Bereich Speckweg / Speckgasse wurde festgestellt, dass dort bereits ein ortsfestes Haltverbot durch Verkehrszeichen (VZ) 283 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) (absolutes Haltverbot) angeordnet ist. Das bestehende Haltverbot ist von den Verkehrsteilnehmenden zu beachten. Ein darüber hinaus gehender straßenverkehrsrechtlicher Handlungsbedarf besteht daher derzeit nicht.
Zudem ist an sämtlichen Zufahrten zu den Feldwegen das VZ 260 StVO ("Verbot für Kraftfahrzeuge") angeordnet. Hierdurch ist die Einfahrt mit Kraftfahrzeugen, insbesondere Pkw und Krafträdern, untersagt.
Grundsätzlich gilt auch hier, dass vorsätzlichem Fehlverhalten einzelner Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführer mit straßenverkehrsbehördlichen Mitteln nicht abgeholfen werden kann.
Der Außendienst der Städtischen Verkehrspolizei überwacht bereits die mit VZ 283 StVO beschilderten Bereiche der Speckgasse. Ungeachtet dessen wurde der Außendienst über die Beschwerdelage informiert.
Die Kontrolle der Feldwege liegt in der Zuständigkeit der Stadtpolizei des Ordnungsamtes (Feldschutz). Der Vorgang wurde daher an die zuständige Stelle zur Kenntnis gegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Juni 2026OFOF 67/5Verkehrswidriges Parken im nördlichen Feld Oberrad unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Juni 2026OMOM 268Verkehrswidriges Parken im nördlichen Feld Oberrad unterbindenDirektanregung
- 9. November 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1639Verkehrswidriges Parken im nördlichen Feld Oberrad unterbindenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab