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Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo
PAR 561 2026§ 561VEREINFACHT

Keine Streichung des Ortsbeiratsbudgets

Beschluss zuOA_26_2026
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

5

Beschlussdatum

1. Oktober 2026

Gremiensitzung

1. Oktober 2026

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 14 fordert, dass die Rücklagen des Ortsbeirats nicht zur Deckung städtischer Haushaltsdefizite verwendet werden. Zudem wird gefordert, die Rücklagen wieder zur Verfügung zu stellen und die bisherige Handhabung der Budgets fortzuführen. Dies soll den Ortsbeiräten mehr Planungssicherheit und Flexibilität bieten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage OA 26 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 60 im vereinfachten Verfahren erledigt.