PAR 5406 2024§ 5406ABGELEHNT
Schluss mit teuren Strafzetteln - digitale Erinnerung für Bewohnerparkausweisinhaber!
Beschluss zuNR_1033_2024Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
35
Beschlussdatum
14. November 2024
Gremiensitzung
14. November 2024
Antragsteller
BFF-BIG
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einrichtung eines E-Mail-Erinnerungsdienstes für Bewohnerparkausweisinhaber, um rechtzeitig auf das Ablaufen der Ausweise hinzuweisen. Dies soll Bußgelder vermeiden und die Planbarkeit für die Nutzer verbessern. Der Antrag wurde jedoch in mehreren Sitzungen abgelehnt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage NR 1033 wird abgelehnt.