PAR 5294 2024§ 5294BERICHT 3 MONATE
Behinderung des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker
Beschluss zuNR_744_2023Gremium
Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Sitzung
30
Beschlussdatum
4. November 2024
Gremiensitzung
4. November 2024
Antragsteller
CDU
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Möglichkeiten zu prüfen, Falschparker, die den Straßenbahnverkehr behindern, schneller abzuschleppen. Dies ist notwendig, um die regelmäßigen Störungen des Linienverkehrs zu beseitigen und die Fahrgäste nicht unnötig zu belasten.
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Beschluss
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 744 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)