PAR 4769 2024§ 4769KENNTNIS
Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen in Frankfurt am Main
Beschluss zuB_170_2024Gremium
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung
27
Beschlussdatum
10. Juni 2024
Gremiensitzung
10. Juni 2024
Zusammenfassung
Der Magistrat begrüßt die Ausübung des Grundrechts auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, sieht jedoch die Notwendigkeit, gegen Rechtsverstöße, insbesondere Antisemitismus und Rassismus, vorzugehen. Ein Aktionsplan gegen Antisemitismus wurde initiiert, um die gesellschaftliche Stabilität in Frankfurt am Main zu fördern.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Die Vorlage B 170 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)